[Aussprache] Gesetz zur Änderung der Mindestkandidatenanzahl auf einem Wahlvorschlag für das UP

[Wolfgang Müller]

Herr Hennrich,

Ihrer Argumentation nach, müssten wir das bisherige Wahlrecht komplett durch Einzelkanidaturen ersetzen. Ebenso wäre das Parteiengesetz, welches eine Mindestmitgliederanzahl vorsieht ebenso verfassungswidrig.

[Joeli Veitayaki]

ein paar schlaue Menschen haben einmal festgelegt, dass der Begriff "Partei" wie folgt auszulegen ist:

Politische Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich der "Union" oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes .... mitwirken wollen, wenn die nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten.

Aus § 1 Abs. 1 unseres Parteiengesetz ergibt sich eigentlich eh schon, dass "Einzel"parteien nicht möglich sind. So sind die Einzellisten bei den Wahlen keine Parteien, wenn man den Begriff der Partei dementsprechend wortgetreu auslegt.
hierzu gibt auch § 3 Abs. 1 – "Organisation einer Partei" näheren Aufschluss: Eine Partei muss über mindestens zwei im Parteienverzeichnis eingetragene Mitglieder verfügen.

vgl. hierzu Artikel 19 UVerf - Bildung von politischen Parteien in Verbindung mit
§ 1 Abs. 1 Parteiengesetz - Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die an der politischen Willensbildung gemäß der Unionsverfassung mitwirken.

§ 10 Abs. 1 unseres Wahlgesetzes dagegen sagt aus:
"Die Teilnahme an den Wahlen zum Unionsparlament steht grundsätzlich allen Parteien, Wählervereinigungen und Einzelkandidaten offen."
Und § 12 Abs. 1: "Ein gültiger Wahlvorschlag muss mindestens eine Person umfassen, die das passive Wahlrecht besitzt."

Was ist der Schluss nun? Es wäre mE durchaus möglich, ohne Verstoß gegen die geltende Unionsverfassung, das Wahlgesetz zu ändern und den Begriff "Einzelkandidaten" in § 10 zu streichen und in § 12 den Wahlvorschlag auf zwei oder drei Personen zu erhöhen.

[Rex Marker]

Ich werde diesen Vorschlag nicht mittragen. Jeder Mensch sollte die Möglichkeit haben sein aktives Wahlrecht in der Union wahrzunehmen. Wenn man sich von den vorhandenen Parteien nicht vertreten fühlt wäre man somit klar benachteiligt.

[pjotr]

Original von Joeli Veitayaki
*blah bla blubb*

Sie können ja viel Schmarrn über so genannte Einzelparteien erzählen die nicht möglich wären; das ist ja auch völlig wurscht, da ich ja keine Partei sein muss um eine Liste aufzustellen.

Abgewägt den Gleichheitsgrundsatz und der politischen Stabilität wäre eine Mindestkandidatenzahl angebracht.

[Joeli Veitayaki]

Herr Jerkov, sie sind einfach nur noch blöd !

Ihr dummes Geschwafel geht mir inzwischen so auf den Sack, sie glauben es nicht. Sie Vollhirn lesen nichts durch, aber meinen die Weisheit mit Schaufelbaggern gefressen zu haben. Würden sie mein Posting bis zum Ende durchlesen und ihr verkalktes Spatzenhirn mal anstrengen, kämen sie nämlich zu dem Schluss, dass ich nichts anderes vorgeschlagen habe.

Wieder ein deutlicher Beweis dafür, dass man bei der Linken Liste nur Schwafeltanten aufgenommen hat. :rolleyes:

Und so jemand soll Elite der Politiker sein? Klar, wenn man selbst mit 10 Punkten für sich selbst gestimmt hat. Arme DU, der Niedergang steht bevor....

[Joeli Veitayaki]

Original von Rex Marker
Ich werde diesen Vorschlag nicht mittragen. Jeder Mensch sollte die Möglichkeit haben sein aktives Wahlrecht in der Union wahrzunehmen. Wenn man sich von den vorhandenen Parteien nicht vertreten fühlt wäre man somit klar benachteiligt.

das wird ja auch nicht beschnitten. Aber wenn wir irgendwann nur noch Einzelkandidaten haben, die mit keinem zusammenarbeiten können, dann kann man die DU gleich an die Wand fahren.

[Fabian Montary]

Montary betrachtet leicht verstört das Treiben im Unionsparlament...

[Montgomery Scott]

Auf der Abgeordnetenbank reicht Scott dem Prime Minister seinen Flachmann rüber.

[Wolfgang Müller]

Original von Rex Marker
Ich werde diesen Vorschlag nicht mittragen. Jeder Mensch sollte die Möglichkeit haben sein aktives Wahlrecht in der Union wahrzunehmen. Wenn man sich von den vorhandenen Parteien nicht vertreten fühlt wäre man somit klar benachteiligt.

Die Linke Liste ist ein Beispiel dafür, dass dort Kanidaten mitkanidieren können, ohne einer Partei anzugehören. Oder haben Sie gedacht, die LL wäre eine Partei?

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott
Auf der Abgeordnetenbank reicht Scott dem Prime Minister seinen Flachmann rüber.

Montary lehnt dankend ab meint flüsternd zu Scott: Es geht zwar kaum noch schlimmer, aber deswegen zum Flachmann greifen?!