Aussprache 2009/06: Unionsexekution Salbor

[Kreittmayr]

Herr Präsident, bei allem Respekt, Sie können schlecht das Handeln nach einem Paragraphen empfehlen, der auf korrektem Wege aufgehoben und damit nicht länger rechtsgültig ist.

In meinen Augen ist die Lage in Salbor eindeutig, und ich wüsste auch nicht, welche Regelung ein Gericht in diesem Falle treffen sollte, ohne sich selbst die Befugnisse der Legislative anzumaßen.

In meinen Augen blockieren Sie mit Ihrer unsinnigen Entscheidung die Rückkehr Salbors zur politischen Funktionsfähigkeit.

[pjotr]

Herr Unionspräsident, ich halte das Gesetz auch für verfassungswidrig. De lege lata gibt es in Salbor aber derzeit keine Institution die irgendwelche Regierungsmacht an sich nehmen könnte.

[Fabian Montary]

Montary betrachtet das selbstgefällige Treiben des senilen Alten im Plenum mit einiger Besorgnis...

[Kreittmayr]

Da hier offensichtlich keine Einsicht zu erreichen ist, schließe ich die Debatte.