Unionspräsident verweigert Unionsexekution

[pjotr]

Original von Bodo von Kurzschluss
[so]Sieht eher wie 12:30 Uhr mittags aus.[/so]

[so]Dann eben: Nicht Mittags, wenn am Tag vorher Jägermeister-Party war *g*[/so]

[Palin Waylan-Majere]

[so]Dann eben: Nicht Mittags, wenn am Tag vorher Jägermeister-Party war *g*[/so]

Ab ins Bett!

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Es ist Salbor nur zu wünschen, wieder eine funktionierende Gesetzgebung sowie eine aktive Vertretung im Unionsrat zu besitzen. Da der Herr Unionspräsident den Weg der Unionsexekution zum jetzigen Zeitpunkt verweigert hat, müssen die Salborianer gemeinsame Lösung finden. Ich vertraue auf die Kompromissfähigkeit und Kreativität der handelnden politischen Akteure.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Also darf man nun in Salbor einfach die Verfassung brechen und tun und lassen was man will - sehe ich das nun richtig - die Gerichte brauchen ja für Urteile so an die vier Monate, wenn nicht noch länger - in dieser Zeit gibt es eben Anarchie in Salbor - ich sollte dahin ziehen und Königin werden =) :rolleyes:

[Sean William Connor]

Dann zitiere ich nochmal das Unionsgericht, damit es jetzt auch wirklich der Hinterletzte versteht:

[...]Die Möglichkeit zur Unionsexekution ergibt sich aus Art. 23 der Unionsverfassung. Dort ist bestimmt, dass ein Land, welches „die ihm nach der Verfassung oder einem Unionsgesetz obliegenden Pflichten nicht [erfüllt]“, zur Erfüllung eben dieser Pflichten – und nur dazu - anzuhalten ist.

Die Unionsexekution ist dabei als „ultima ratio“ anzusehen. Ihre besonders hervorgehobene Stellung wird bereits durch die mit ihr verbundenen Formalia deutlich.[...]

Und das hier:

Die Ultima ratio (von lat.: ultimus „der Letzte“, „der am weitesten Entfernte“, „der Äußerste“ und ratio „Vernunft“, „vernünftige Überlegung“) bezeichnet den letzten Lösungsweg, das letzte Mittel oder den letzten Ausweg in einem Interessenkonflikt, wenn zuvor alle sonstigen im ethischen Sinne vernünftigen Lösungsvorschläge verworfen wurden, da mit ihnen keine – oder angeblich keine – Einigung erzielt werden konnte.

Solange die Möglichkeit eines Gerichtsurteils besteht (oder eben der Kongress selbst tätig wird) werde ich nichts tun.

Ich habe Lösungswege aufgezeigt. Mehr kann ich nicht machen.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Jawohl, jetzt hat es wirklich der Hinterletzte verstanden.

[Kreittmayr]

Im Angesicht der rein zeitlichen Impraktikabilität einer Lösung des Problems über den Gerichtsweg halte ich das nicht für eine vernünftige Option, und daher den Fall, der eine Unionsexekution als ultima ratio rechtertigt, für bereits eingetreten.

[Fabian Montary]

Wie realitätsfern kann man denn eigentlich sein?!

[pjotr]

Original von Sean William Connor
*blah blah blubb*

Das heißt nach dem Legalitätsprinzip halten sie es für besser, die Verfassung zu brechen, als die ultima ratio der legalen Unionsexekution zu benutzen?
Im übrigen halte ich es für eine sehr freizügige Auslegung des Urteiles der ObUG die sie uns hier verkaufen wollen. Das Urteil des ObUG ist eigentlicht nur auf die genaue rechtliche Situation in Imperia ausgelegt; Sie sollten sich lieber mal angurten, bevor Sie sich so weit aus dem Fenster lehnen!

[Leif Kyrkogård]

Original von Sean William Connor

Die Ultima ratio (von lat.: ultimus „der Letzte“, „der am weitesten Entfernte“, „der Äußerste“ und ratio „Vernunft“, „vernünftige Überlegung“) bezeichnet den letzten Lösungsweg, das letzte Mittel oder den letzten Ausweg in einem Interessenkonflikt, wenn zuvor alle sonstigen im ethischen Sinne vernünftigen Lösungsvorschläge verworfen wurden, da mit ihnen keine – oder angeblich keine – Einigung erzielt werden konnte.

Verfassungsbruch? Ethisch!

Monatelange politische Inaktivität durch das Warten auf ein Gericht? Ethisch!

Alles moralisch unbedenklich.

Bleibt zu hoffen, dass der nächste Unionspräsident etwas mehr Realitätssinn und Bürgernähe versprüht.

[Fabian Montary]

Original von pjotr
ultima ratio

=)