Anfrage 2009/5 an den Unionsminister des Innern (Westliche Inseln)

[Fabian Montary]

Der Vertreter des Unionslands Westliche Inseln beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an den Unionsmminister des Innern. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte den Minister, sich hier einzufinden und zu äußern.

1. Welche Parteien entsprechen nicht dem Parteiengesetz?
2. Wurden gegen die rechtswidrigen Parteien bereits Schritte eingeleitet? Wenn Nein, warum nicht und wann wird das erfolgen?

Die Regierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Fabian Montary]

Herr Minister, ich erinnere hieran.

[Fabian Montary]

Bis morgen muss diese Anfrage beantwortet sein. Es kann auch ein anderes Regierungsmitglied für den Herrn Minister einspringen.

[SRM]

*so*Ist Hajo noch regelmässig hier?

[Fabian Montary]

Original von SRM
*so*Ist Hajo noch regelmässig hier?

Aufgrund von Klausuren hat er sich derzeit abgemeldet, wenn ich das recht in Erinnerung habe.

[SRM]

Original von Fabian Montary

Aufgrund von Klausuren hat er sich derzeit abgemeldet, wenn ich das recht in Erinnerung habe.

Da selbiges für mich gilt - auch wenn ich auf der anderen Seite sitze -- erbitte ich einen Aufschub.

[Fabian Montary]

Original von SRM

Da selbiges für mich gilt - auch wenn ich auf der anderen Seite sitze -- erbitte ich einen Aufschub.

Sofern der Antragsteller damit kein Problem hat.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

So, nun aber mal!

[SRM]

Original von SRM

Da selbiges für mich gilt - auch wenn ich auf der anderen Seite sitze -- erbitte ich einen Aufschub.

Wie bereits gesagt, komme ich RL-bedingt zu nix, habe mich daher auch offiziell abgemeldet.

[Fabian Montary]

Was ist mit den weiteren Ministern?