Aussprache 2009/4 Gesetz zur Änderung der Mindestkanidatenanzahl auf einem [...] (Imperia)

[Fabian Montary]

Wie anfangs gesagt, tu ich das.

[Montgomery Scott]

Original von Fabian Montary
Nur weil Sie legalistisch argumentieren, sind meine Ausführungen nicht unbegründet oder gar falsch, Mr. Scott. Natürlich hat der Unionsrat die Kompetenz, aber meiner Meinung nach sollte er diese hier nicht einsetzen. Das ist mein Standpunkt, das brauchen Sie nicht skandalisieren.

Das habe ich durchaus verstanden. Ohne Verweis auf irgendeinen allgemeinen Grundsatz ist Ihre Aussage aber völlig unbegründet.

[Montgomery Scott]

Original von Fabian Montary
Herr Müller, ich sage nicht, dass es diesem Gremium egal sein soll, was mit der Union passiert, schließlich ist diese Kammer auch ein Teil des Systems der Demokratischen Union. Nur sehe ich, dass die Lösungsvorschläge aus dem Unionsparlament kommen sollen, wenn es um die Strukturen des Unionsparlaments geht, ich nenne es mal kamerale Souveränität. Die steht natürlich nicht in der Verfassung, aber wir sind nicht Babysitter eines Unionsparlaments und umgekehrt verhält es sich genauso nicht.

Was Sie da sagen, macht einfach keinen Sinn. Es geht hier nicht um eine Geschäftsordnung oder ähnliches, was sich jedes Gremium selbst gibt. Es geht um einen Faktor in der demokratischen Grundordnung in der Union und der ist ganz einfach Gegenstand der allgemeinen Gesetzgebung.

[Fabian Montary]

Sie fischen in letzter Zeit so viele Begriffe aus der Verfassung und puzzeln sie wirr zusammen, Mr. Scott. Ich sehe keine Gesprächsgrundlage.

[SRM]

Als amtierender Unionskanzler unterstütze ich diesen Antrag. Er hilft dabei, die unselige Zersplitterung des Unionsparlaments zu verringern und die Arbeitsfähigkeit zu erhöhen.

[Kreittmayr]

Der Freistaat Freistein unterstützt diesen Antrag.

[Wolfgang Müller]

Original von Fabian Montary
Sie fischen in letzter Zeit so viele Begriffe aus der Verfassung und puzzeln sie wirr zusammen, Mr. Scott. Ich sehe keine Gesprächsgrundlage.

Jetzt hören Sie mal mit solchen Gemeinplätzen auf. Dies bringt die Debatte auch nicht weiter.

[Fabian Montary]

Original von Wolfgang Müller

Jetzt hören Sie mal mit solchen Gemeinplätzen auf. Dies bringt die Debatte auch nicht weiter.

Hörte ich gerade blubb?

[Wolfgang Müller]

Original von Fabian Montary

Hörte ich gerade blubb?

Wenn Sie Kritik als Blubb hören, sollten Sie mal Ihrem Ohrenarzt einen Besuch abstatten.

[Fabian Montary]

Danke, Papa...

Also, weiter im Text, gibt es weitere Wortmeldungen?