Pressekonferenz: Linke Liste zum gescheiterten zweiten Wahlgang

[Rex Marker]

Rex Marker äußerte sich am Rande vor der Presse

Ich bedaure sehr dass wir keine Mehrheit erhalten haben, wobei die Krankheit des Abgeordneten Hennrich natürlich sehr bedauerlich ist. Ich würde mir dabei nach wie vor ein für alle geltendes Gentlemen Agreement wünschen, bei der politisch konkurrierende Lager auf eine eigene Stimme verzichten, wenn es klar und nachvollziehbare Gründe gibt wieso eine Partei ihr Stimmenpotential nicht ausschöpfen kann. Bezüglich der FDU hätte ich mir eine Enthaltung gewünscht, aber die Stimmabgabe ist das demokratisch verbriefte Recht eines jeden einzelnen Abgeordneten.
Ansonsten sehe ich gespannt dem dritten Wahlgang entgegen und freue mich auf eine bald stehende Regierungskoalition - oder eben einem weiteren Wahlkampf.

[Michael Schneider]

Ich glaube ich kann doch anfangen noch Verordnungen des Unionsverkehrsministerium durchzuführen. Zum Beispiel den Bußgeldkatalog...

Eine Mehrheit von einer Stimme ist keine sichere Mehrheit für die Zukunft, Frau de La Fayette.

[Fabian Montary]

Original von Rex Marker
Ich bedaure sehr dass wir keine Mehrheit erhalten haben, wobei die Krankheit des Abgeordneten Hennrich natürlich sehr bedauerlich ist. Ich würde mir dabei nach wie vor ein für alle geltendes Gentlemen Agreement wünschen, bei der politisch konkurrierende Lager auf eine eigene Stimme verzichten, wenn es klar und nachvollziehbare Gründe gibt wieso eine Partei ihr Stimmenpotential nicht ausschöpfen kann.

Die Welt ist nunmal nicht rosa, Herr Marker. Und wer weiß, wie Herr Hennrich abstimmen würde...

[Isabelle Corinne de La Fayette]

Original von Michael Schneider
Eine Mehrheit von einer Stimme ist keine sichere Mehrheit für die Zukunft, Frau de La Fayette.

Sicherlich wäre eine Mehrheit von zwei Stimmen besser, gar keine Frage.

Dazu bräuchte es bei derzeit 11 Mandaten im Unionsparlament aber z. B. einer 4+3, 4+4- oder 5+2-Koalition. Solche Mehrheitsverhältnis würde ich eingedenk der Mitgliederzahlen der Parteien sowie Wahlergebnisse der letzten Wahlen als sehr unwahrscheinlich einschätzen.

[pjotr]

Original von Matthias Schmelzer

Das mit SRM abwählen hat die FDU doch geschafft, der Wähler war des selben Meinung, hat die FLA abgestraft und damit hat sich das ganze.

SRM ist immer noch Kanzler

[Christopher Adomeit]

Original von Isabelle Corinne de La Fayette
Neuwahlen weil ein Abgeordneter temporär erkrankt ist? =)

Wie war es denn mit der politischen Aktivität vor der Erkrankung? Etwa besser?

[SRM]

Original von pjotr

SRM ist immer noch Kanzler

Was nur an der Unfähigkeit der selbsterklärten Heilsbringer liegt.

[Fabian Montary]

Original von Isabelle Corinne de La Fayette
Neuwahlen weil ein Abgeordneter temporär erkrankt ist? =)

die Koalition kann ihre Mehrheit im Parlament bereits zum zweiten Mal nicht unter Beweis stellen. Stellen Sie sich vor, in Zukunft erkrankt wieder ein Parlamentarier und dann bekommen Sie auch Ihre Gesetze nicht mehr durch. Großartig.

[Joeli Veitayaki]

zu Verlangen, dass die Opposition die Füße stillhält, damit der neue Kanzler gewählt wird, ist derart hanebüchend, dass man fast schon darüber lachen könnte. Aber nur fast.

[Sean William Connor]

Original von pjotr
...Wir hoffen auf eine weise Entscheidung des Unionspräsidenten in dieser Sache,...

Sollte im dritten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, habe ich laut Verfassung zwei Möglichkeiten: Den Kandidaten mit den meisten Stimmen (relative Mehrheit) zum Unionskanzler zu bestellen oder aber das Unionsparlament aufzulösen. Ich habe mir über ein solches Szenario bisher keine Gedanken gemacht. Vorsorglich werde ich das jetzt tun und zu gegebener Zeit und bei Bedarf entscheiden. Frei von parteipolitischen Überlegungen.