Einberufung einer Pressekonferenz
Die Fraktion Linke Liste im Unionsparlament lädt für heute gegen 23 Uhr zu einer Pressekonferenz in das Rosa-Luxemburg-Haus in Manuri.
Ausschließliches und einziges Thema soll der gescheiterte zweite Wahlgang zum Unionskanzler heute sein.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Prof. Jerkov, Fraktionsvorsitzender
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RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
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*Fraktionsvorsitzender Jerkov tritt am Podium vor die Gäste der Pressekonferenz*
Sehr gehrte Damen und Herren,
Auch im zweiten Wahlgang ist unser Kanzlerkandidat Palin Waylan-Majere im Unionsparlament gescheitert. Das bedeutet, dass weiterhin die Regierung Rousseau-Mason geschäftsführend im Amt bleibt.
Das bedeutet wieder Tage der Inaktivität und des Stillstandes.
Die Schuld dafür können wir natürlich nicht dem erkrankten SPDU-Abgeordneten Hennrich geben, dem ich auf diesem Wege gute Genesungswünsche im Namen der gesamten Fraktion zukommen lassen möchte.
Nein, die neue Stillstandspartei sind die so genannten Freidemokraten von der FDU. Angetreten mit dem Anspruch, die Regierung Rousseu-Mason abzusägen, sind es jetzt sie, die die alte, inaktive Regierung weiter im Amt halten.
Erst noch intensiv an den Koalitionsgesprächen beteiligt, hat die FDU im letzten Moment kalte Füße bekommen und sich aus der fortschrittlichen Koalition Waylan-Majere zurückgezogen.
Durch die Entscheidung, Palin Waylan-Majere im Unionsparlament nicht mitzutragen steht die FDU also für die Nichtwahl der neuen Regierung, für den Stillstand in der Demokratischen Union und für die Staatskrise.
Wir fordern dei FDU auf, sich zu ihrem Wahlversprechen zurückzubesinnen und im dritten Wahlgang PWM zum Kanzler zu wählen, oder sich zum Stillstand zu bekennen und bei Neuwahlen dfür Rechnung zu tragen.
Wir hoffen auf eine weise Entscheidung des Unionspräsidenten in dieser Sache, und darauf, dass er Unionskanzler Waylan-Majere nach dem dritten Wahlgang vereidigt. Die neue Koalition hat eine Mehrheit im Unionsparlament und damit den Regierungsauftrag; der Abgeordnete Hennrich wird nach seiner Genesung hoffentlich wieder im Parlament antreffen zu sein.
Vielen Dank, für Fragen stehe ich gerne noch zur Verfügung.
Zuletzt geändert von pjotr am Mi 11. Feb 2009, 23:10, insgesamt 1-mal geändert.
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"Den Frust der extremen Linken kann ich zwar nachvollziehen, Schuldzuweisungen sind aber unangebracht", so VU-Vorsitzender Poppinga am späten Abend, "niemand kann von der FDU erwarten für eine Regierung zu stimmen, mit der sie inhaltlich nicht übereinstimmt. Bisher ist die Union nicht aufgeklärt worden über den Koaltionsvertrag oder ein potentielles Ministerkabinett. Wer kann unter diesen nebulösen Voraussetzungen ernsthaft erwarten, daß ins blaue hinein für eine weit abseits der Mitte stehende Regierung gestimmt wird?"
Prof. Hajo Poppinga, VK.
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Die Forderungen aufgrund der die FDU den Koalitionsvertrag abgelehnt hat standen teilweise sogar in deren Programm zur UP-Wahl, daher finde ich es unverständlich.
Außerdem kennt Kollege Sendler den Vertrag und auch das künftige Kabinett, er hat also eine Grundlage.
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RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
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Wann wird denn der Rest der Union mal informiert über dieses Wunderwerk?Original von pjotr
Die Forderungen aufgrund der die FDU den Koalitionsvertrag abgelehnt hat standen teilweise sogar in deren Programm zur UP-Wahl, daher finde ich es unverständlich.
Außerdem kennt Kollege Sendler den Vertrag und auch das künftige Kabinett, er hat also eine Grundlage.
Prof. Hajo Poppinga, VK.
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