[Aussprache] Gesetz zur Behebung der Ungerechtigkeit im Eherecht

[Hajo Poppinga]

Manuri | 27. I. 2009 AD

Liebe Kollegen!

Folgender Antrag wurde vom Kollegen Waylan-Majere gestellt:

Gesetz zur Behebung der Ungerechtigkeit im Eherecht

§1 Das Gesetz zur Einführung der Lebenspartnerschaft wird gestrichen. Seine Änderungen an anderen Gesetzen werden hiermit rückgängig gemacht.

§2 Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

Es wurde keine Gelegenheit zur Begründung seitens des Antragsstellers gewünscht, insofern ist die Aussprache eröffnet.



UP-003Au

[Rex Marker]

Stimme dem Gesetz zu.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Ich ebenfalls.

[Palin Waylan-Majere]

Der Antrag erklärt sich meines Erachtens nach von selbst.

[Hajo Poppinga]

Habt ihr nicht Lust die Klage abzuwarten?

[Fabian Montary]

Ich befürworte das Gesetz, sehe aber formaljuristische Problem: Die zu ändernden Passagen in den Gesetzen sollten konkret und ausformuliert vorliegen.

[pjotr]

Original von Hajo Poppinga
Habt ihr nicht Lust die Klage abzuwarten?

Es is g'hupft wie gsprungen wie man in Freistein wohl sagen würde

[Matthias Schmelzer]

Original von Fabian Montary
sehe aber formaljuristische Problem

Das sehe ich genauso.

[Montgomery Scott]

Original von Fabian Montary
Ich befürworte das Gesetz, sehe aber formaljuristische Problem: Die zu ändernden Passagen in den Gesetzen sollten konkret und ausformuliert vorliegen.

Das sehe ich nicht so. Die Anweisung ist doch präzise, so wie sie ist.

[Hajo Poppinga]

Original von pjotr

Es is g'hupft wie gsprungen wie man in Freistein wohl sagen würde

Das ist schon richtig. Aber die parlamenterische Mehrheit habt ihr ja auch noch am Ende der LP - es wäre aus rechtspolitischer Sicht ganz interessant.