VU zur Regierungsbildung

[Rex Marker]

Original von Hajo Poppinga

Wie wird denn Ihre Rolle in der kommenden Koalition aussehen, sehe Sie die Probleme, die aufgrund der oben geschilderten Zusammenhänge auftreten?

Den Grünen ist durchaus bewußt dass eine Koalition auch bedeutet, beim Finden von Kompromissen dem eigenen Profil treu zu bleiben. Das bedeutet harte Arbeit und Einsatz, ich bin aber sicher dass wir unserer Verantwortung unserem Wähler gegenüber gerecht werden.

[Hajo Poppinga]

Original von Rex Marker

Den Grünen ist durchaus bewußt dass eine Koalition auch bedeutet, beim Finden von Kompromissen dem eigenen Profil treu zu bleiben. Das bedeutet harte Arbeit und Einsatz, ich bin aber sicher dass wir unserer Verantwortung unserem Wähler gegenüber gerecht werden.

Warum haben die Grünen nicht die Koalitionsführung übernommen, obwohl doch stärkste Kraft, ist das das Eingeständnis pesonellen Unvermögens? Was wird Ihre Rolle im künftigen Kabinett sein?

[Rex Marker]

Über personelle Entscheidungen möchte ich an dieser Stelle nicht sprechen, dies wird demnächst kompakt veröffentlicht. Ansonsten verweise ich auf die heutige Erklärung, da ist alles gesagt:

Erklärung

[Arthur von Mauerbach]

Grandios, ein sozialistisches Regime ist im Anflug. :O

[Victoria Sewell]

Original von Arthur von Mauerbach
Grandios, ein sozialistisches Regime ist im Anflug. :O

Nun ja, warten wir es mal ab. Bis jetzt waren die Stimmen der nun an der Koalition beteiligten Persönlichkeiten eher salonsozialistisch oder sozialdemokratisch geprägt.
Aber man darf gespannt sein, ob die neue Regierung so LL-dominiert sein wird, wie sie es bisher in der Öffentlichkeitsarbeit war.
Und ob diese rot-rot-grün-ritchie-Regierung die DU komplett umkrempelt oder doch eher pragmatische Politik machen wird.

[Montgomery Scott]

Warum so vage Spekulationen? Die Herausforderungen sind doch offensichtlich: ein gerechtes und humanistisch gestaltetes Steuersystem schaffen, die Unionsstrukturen nach demokratischen Grundsätzen reformieren, außenpolitisch konsequent auf Gewaltfreiheit, Dialog und die Etablierung eines Konsensrechts hinwirken. Das werden zweifellos wichtige Schritte der neuen Regierung sein. Die von der VU heraufbeschworene These der "roten Gefahr" scheitert an einer kurzen sachlichen Betrachtung der politischen Lage.

[Joeli Veitayaki]

wer nur daran denkt, dass Landessteuern eingeführt werden, gehört aus dem Land gejagt

[pjotr]

Original von Joeli Veitayaki
wer nur daran denkt, dass Landessteuern eingeführt werden, gehört aus dem Land gejagt

Die Rechte Liste gedenkt also, die Unionsländer mit Luft und Liebe als Haushaltsmittel auszustatten?

[Joeli Veitayaki]

nein, aber zusätzliche Steuern werden zu Folge haben, dass sich Betriebe und einzelne Gewerbetreibende sehr gut überlegen werden, in welchem Land sie sich ansiedeln und u.U., ob sie überhaupt noch Gewerbetreibende sein wollen.

Ich persönlich würde dann jeglichen Geldfluss einstellen und aus der WiSim aussteigen, weil es jetzt schon nicht richtig nach den bestehenden Gesetzen funktioniert.