Vertretungsgesetzgebung

[Hajo Poppinga]

Wann gedenkt der Herr Unionspräsident eigentlich mal das Gesetz zur Einführung der Vertretungsgesetzgebung zu verkünden?

[Joeli Veitayaki]

vielleicht wartet er darauf, dass der Alterspräsident auch seinen Aufgaben nachkommt und die beiden Anträge im UP bearbeitet?

[Hajo Poppinga]

Original von Joeli Veitayaki
vielleicht wartet er darauf, dass der Alterspräsident auch seinen Aufgaben nachkommt und die beiden Anträge im UP bearbeitet?

Was hat das eine mit dem anderen zu tun?

Und auch Ihnen sollte bekannt sein, daß das Parlament seinen regulären Geschäftsbetrieb erst dann aufnehmen kann, wenn es sich eine Geschäftsordnung gegeben hat. Das einzige, was ohne ablaufen kann, sind Wahl des Kanzlers und des Präsidiums.

[Joeli Veitayaki]

zu "katistanisch", wenn wir die Abstimmung über GO verhindern bis zum Ende der Legislaturperiode, dann brauchen wir auch keinen Kanzler wählen

[Hajo Poppinga]

Original von Hajo Poppinga
Wann gedenkt der Herr Unionspräsident eigentlich mal das Gesetz zur Einführung der Vertretungsgesetzgebung zu verkünden?

Anscheinend nie.