Koalitionsverhandlungen 01/2009

[Fabian Montary]

Original von Joeli Veitayaki
das ist unerheblich

Eben nicht, Herr Kollege.

Original von Joeli Veitayaki
am 12.1. hat Connor das 27. Parlament eröffnet und mit den Vereidigungen begonnen, ein Tag später begann bereits die Aussprache über die GO, also ist das neue Parlament vor 12 Tagen zusammengetreten. Wann wollen wir denn nun den Kanzler wählen? Am Sanktnimmerleinstag?

Connor muss nun ins blaue raten, wer die Mehrheit bekommen kann oder aber das Parlament auflösen - das wäre aber eine recht kurze Legislaturperiode gewesen...

[Joeli Veitayaki]

mit unerheblich meinte ich, dass Gesetzesanträge etc. nicht von der "alten" Regierung kommen, sondern vom Alterspräsidenten eigentlich seit dem 15. liegen gelassen wurden.

[pjotr]

Original von Joeli Veitayaki
mit unerheblich meinte ich, dass Gesetzesanträge etc. nicht von der "alten" Regierung kommen, sondern vom Alterspräsidenten eigentlich seit dem 15. liegen gelassen wurden.

Der übrigens auch Ihrer alten Regierung angehört

[Joeli Veitayaki]

coole Antwort, so sinnreich und treffend

[Fabian Montary]

Original von Joeli Veitayaki
mit unerheblich meinte ich, dass Gesetzesanträge etc. nicht von der "alten" Regierung kommen, sondern vom Alterspräsidenten eigentlich seit dem 15. liegen gelassen wurden.

Da haben Sie allerdings Recht. Vielleicht sollten Sie das Präsidium einfach nochmal erinnern.

[Joeli Veitayaki]

da heute die Wahlen zum Präsidium abgeschlossen sind, warte ich einfach mal ab. Auf einen Tag kommt es nun nicht mehr an. Was die Kanzlerwahl angeht, hab ich allerdings erhebliche Bedenken.

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Joeli Veitayaki
......

Wann wurde das letzte Mal ein Kanzler innerhalb dieses Frist gewählt?
So weit ich mich erinnern kann, ist das schon lange her.

[Hajo Poppinga]

Original von pjotr

Der übrigens auch Ihrer alten Regierung angehört

Ich lasse keine Anträge liegen. Über Anträge lasse ich mangels Geschäftsgrundlage nicht abstimmen - wir haben ja noch nichteinmal die GO beschlossen, weil gewisse Herrschaften sich nicht über Ausschüsse einigen können.

[Hajo Poppinga]

Original von pjotr
Die Lethargie kommt aber auch nur daher, dass Ihre Rechte Liste-Regierung die Geschäfte nicht weiterführt, wozu sie laut Verfassung verpflichtet wäre.

Was bleibt denn konkret im Innenministerium liegen? Meine Amtsgeschäfte werden soweit möglich fortgeführt. Jüngst nehme ich noch an dem Kontrollverfahren teil, bzw. habe eine Stellungnahme im Namen der Regierung abgegeben.

[Joeli Veitayaki]

wenn man an den tollen Justizminister denke, dann blieb da eigentlich in der ganzen Legislaturperiode viel liegen :rolleyes: