Comunicati del governo (Regierungsmitteilungen)

[Palin Waylan-Majere]

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  Erhöhung der Sicherheitsstufe
  
  Der Primo Ministro verfügt ab sofort die Erhöhung der Sicherheitsstufe auf Notstand (rot).
  
  Zur Begründung:
  Die fortschreitende Offensive der verbündeten Armeen im Rahmen der OTM im Nachbarland Kaysteran übt verstärkten Druck auf die Truppen unter General Koretic aus. Es besteht hohes Risiko, dass diese sich im Zuge von taktischen oder ungeplanten Rückzügen auch auf harbothenisisches Gebiet ausweichen werden. Der Raketeneinschlag bei Watoran zeigt deutlich die Gefahren für Leib und Leben der Bevölkerung Heroths durch die militärische Auseinandersetzung in Kaysteran.

[Palin Waylan-Majere]

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  Senkung der Sicherheitsstufe
  
  Der Primo Ministro verfügt ab sofort die Absenkung der Sicherheitsstufe auf Stufe 2 (gelb).
  
  Zur Begründung:
  Der Bürgerkrieg in Kaysteran ist offenbar durch die vereinigten Bestrebungen Severaniens, Gran Novaras und der pro-demokratischen Kräfte Kaysterans siegreich beendet worden. Damit ist die akute Sicherheitsbedrohung durch den Bürgerkrieg in unserem Nachbarland nicht mehr gegeben.

[Palin Waylan-Majere]

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  Primo Ministro kündigt Klage gegen Lebenspartnerschaftsgesetz an
  
  Wie bereits im der Aussprache im Unionsrat angekündigt, wird die Landesregierung eine Klage gegen das Lebenspartnerschaftsgesetz einlegen, nachdem das Unionsparlament den Einspruch des Unionsrates zurückgewiesen hat.
  Zu diesem Zweck wurde die Kanzlei Hinz & Kunz beauftragt, die Unionsrepublik vor Gericht zu vertreten. Der Primo Ministro zeigt sich zuversichtlich, den Prozess gewinnen zu können, da das Gesetz klar gegen das Diskriminierungsverbot der Unionsverfassung verstößt, dem zu folge Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung nicht bevorzugt oder benachteiligt werden dürfen.

[Palin Waylan-Majere]

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  Primo Ministro wünscht Frohes Neues Jahr
  
  Der Primo Ministro wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern der Unionsrepublik, sowie den in Heroth über den Jahreswechsel urlaubenden Touristen, einen angenehmen Jahreswechsel und viel Glück, Erfolg und Gesundheit im neuen Jahr.
  Er ruft weiterhin dazu auf, bei Feuerwerkskörpern sparsam zu sein - aus Rücksicht auf die alljährlich schwer belastete Feuerwehr. Stattdessen empfiehlt der Primo Ministro, das an Knallkörpern gesparte Geld für wohltätige Zwecke zu spenden.

[Palin Waylan-Majere]

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  Senkung der Sicherheitsstufe
  
  Der Primo Ministro verfügt ab sofort die Absenkung der Sicherheitsstufe auf Stufe 1 (grün).
  
  Zur Begründung:
  Die Lage bei den kaysteranischen Nachbarn ist ruhig und friedlich. Es besteht keine absehbare Bedrohung.
  Der Primo Ministro macht darauf aufmerksam, bei der Fahrt in den Skirurlaub auf vereisten Straßen vorsichtig und rücksichtsvoll zu fahren.

[Montgomery Scott]

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  Anpassung der Leistungen der Volksversicherung
  
  Die Landesregierung wird die Leistungen der Volksversicherung zum Ende des Monats anpassen. Die Leistungen, die Ende 2007 per Erlass festgelegt wurden, werden leicht steigen.

[Bernardo Macaluso]

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  Ernennung eines Gesandten zur Unionskommunikationskonferenz
  
  Dominik Flemming wird die Repubblica Dell'Unione della Herót ab sofort auf der Unionskommunikationskonferenz vertreten.

[Bernardo Macaluso]

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  Verlängerung der Genehmigungen für die Atomkraftwerke Derelan und Felizita
  
  Das Ministerium für Energie und Infrastruktur verlängert die Betriebsgenehmigungen für die einzigen beiden harbothensischen Atomkraftwerke um fünf Jahre.
  
  Name: Atomkraftwerk Derelan
  Typ: Siedewasserreaktor
  Leistung: 1300 MW
  Besitzer: 50% Herót Elettrica, 50% United Electric Power
  Inbetriebnahme: 1989
  
  Name: Atomkraftwerk Felizita
  Typ: Siedewasserreaktor
  Leistung: 1400 MW
  Besitzer: 50% Herót Elettrica, 50% United Electric Power
  Inbetriebnahme: 1988

[Massimiliano Napolitani]

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• Massimiliano Napolitani übernimmt Stellvertretung im Unionsrat
  
  Der Landespräsident der Republik wurde am 21. August zum stellvertretenden Präsidenten des Unionsrats ernannt. Er vertritt damit Frau Dr. Anaïs Gribonne-Fritz (Roldem) in ihrer Abwesenheit als Unionsratspräsident.
  
  Wahl in Freistein
  
  Der Landespräsident der Republik hat am heutigen Tag dem neugewählten Ministerpräsident des Freistaats Freistein zur Wahl gratuliert. Er verband seine Glückwünsch mit der Hoffnung die Gespräche einer Länder-Kooperation fortzusetzen.
  
  Kooperation mit dem Medianischen Imperium verstärken
  
  Der Landespräsident der Republik beabsichtigt die Zusammenarbeit mit dem Nachbarland zu verstärken. Zu diesem Zweck will er sich mit dem Konsul zu einem informellen Gespräch treffen. Eine Terminanfrage wurde gestellt.