
Wer wird Kanzler? Im Gespräch: Palin Waylan-Majere
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Zuletzt geändert von Palin Waylan-Majere am So 18. Jan 2009, 16:45, insgesamt 1-mal geändert.
Dass macht die Zeitung allerdings nicht kostenlos.Regierungspoker: Waylan-Majere soll Unionskanzler werden
18. Januar 2009
Nach den Wahlergebnissen, die eine eine Veränderung in der Demokratischen Union prophezeiten und nach einigen weiteren Ereignissen innerhalb der letzten Tage warten die Bürger des Landes mit immer größerer Spannung darauf, wie die neue Unionsregierung aussehen soll. Die Manuri Allgemeine hat Palin Waylan-Majere zum Gespräch gebeten. Das Gespräch führte Frank Kober.
Herr Majere, in den letzten Tagen und Wochen haben sich die Ereignisse überschlagen - einige Zeit nach dem klar wurde, dass die Unionsregierung abgestraft wurde, kam das Gerücht auf, eine eventuelle neue Unionsregierung plant eine Politik besonders hoher Steuern. Was können Sie uns dazu sagen?
Das Steuerkonzept der Linken Liste beruht auf dem der negativen Einkommenssteuer. Die Steuerlast soll nicht so hoch sein, dass ein Haushalt, der sich ohne Steuern selbst gut versorgen kann, durch Staatsabgaben in eine Schieflage gerät. Wir haben in unserem Wahlprogramm kein Geheimnis draus gemacht, dass starke Schultern mehr tragen müssen. Von genauen Steuersätzen kann ich Ihnen im Moment noch nichts sagen. Dies wird mit dem Start der Warensim geprüft und an die Verhältnisse angepasst werden müssen.
Wird die Warensim in der nächsten Legislaturperiode kommen?
Es ist an der Zeit. Ich denke, dass alle politischen Parteien die Warensim endlich gestartet sehen wollen. Wenn es nach uns geht, werden wir den Start noch in dieser Legislatur erleben.
Alleine nach Ihnen wird es bei den Mehrheitsverhältnissen im Unionsparlament allerdings wohl nicht gehen - mit wem streben Sie eine Koalition an?
Am naheliegensten sind Grüne, Liste Ritchie, FDU und SPDU. Inhaltliche Überschneidungen gibt es auch mit der VU. Die Situation im Unionsparlament gestaltet sich jedoch für eine schnelle Koalitionsbildung recht schwierig.
Welche Probleme treten auf?
Im Bereich der angestrebten Sozialversicherungen ist die Kompromissfindung langwierig, aber möglich. Des Weiteren sind vor allem personelle Aspekte strittig.
Welche Aspekte verfolgt die Linke Liste bei der Sozialversicherung?
Unsere Vorstellung ist die einer unionsweit standardisierten föderalen Sozialversicherung, die alle Erwerbstätigen umfasst und als Genossenschaft strukturiert ist. Dabei sollen möglichst alle potentiellen Faktoren versichert sein, die Menschen in wirtschaftliche Notlagen bringen können: Alter, Arbeitslosigkeit, Krankeit oder die Notwendigkeit einer Pflegeversorgung.
Wie soll der föderale und unionsweite Anspruch verwirklicht werden?
Bisherige Sozialversicherungsysteme, wie es sie in Heroth und Katista gibt, sollen erhalten bleiben. Wir streben mit den Ländern einen gemeinsamen Plan an, um in jedem Unionsland ein Sozialversicherungssystem zu etablieren. Unionsweit standardisiert soll er sein, damit nicht ein ruinöser Wettlauf um die niedrigsten Zahlen einsetzt, der Sozialversicherungen ad absurdum führen würde.
Sie haben eben gesagt, es gäbe Überschneidungen mit der VU. Führen Sie auch mit dieser Partei Koalitionsverhandlungen?
Koalitionsverhandlungen würde bedeuten, dass man sich im Wesentlich geeinigt hat und andere Optionen ausschließt. Wir sondieren zur Zeit noch mögliche Partner aus. Dieser Schwebezustand ist nicht nur für die interessierte Öffentlichkeit, sondern auch für uns ärgerlich. Ich gehe allerdings davon aus, dass der nächste Unionskanzler Palin Waylan-Majere heißen wird.
Wie lange wird es noch dauern, bis eine neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen kann?
lächelt. Diese Frage kann womöglich ein Astrologe besser beantworten. Wenn der Unionspräsident dem Unionsparlament meine Person als Unionskanzler vorschlägt und die erforderliche Mehrheit im ersten Wahlgang zustande kommt, kann die Arbeit schon sehr bald beginnen.
Was können Sie besser machen als Sylvain Rousseau Mason?
Ich kann mich besser auf die wichtige Arbeit im Unionskanzleramt konzentrieren, ich komme mit den Kollegen im Unionsrat besser aus, ich führe Debatten über die Aufgaben des Sozialstaates nicht unter dem Aspekt vom “Neid der Besitzlosen” und unter meiner Unionsregierung wird es keine Protestnoten an andere Staaten geben, die aus Unkenntnis heraus diplomatische Zwistigkeiten ergeben.
Eine Parallele verbindet Sie aber mit Herrn Rosseau-Mason. Sowohl in ihn als auch in seine Regierungsgruppe wurde genau so viel Hoffnung gesetzt wie zur Zeit in Sie und ihre Truppe. Werden Sie auch enttäuschen?
Nein. Die Linke Liste ist gewillt und in der Lage, unsere Akitivität aus der letzten Legislaturperiode auf der Oppositionsbank jetzt auf die Regierungssessel zu übertragen. Noch kann ich nicht vorraussagen, was in einem Vierteljahr passiert - ich habe allerdings keinen Grund zum Pessimismus. Pessimismus hat die letzte Unionsregierung gelähmt, wir gehen mit Freude an die Arbeit.
Herr Majere, ich danke Ihnen für dieses Gespräch.