[Aussprache] GO 27. Unionsparlament

[joukersendler]

Schade das ich hier imperianisch schreiben muss. Da lob ich mir den Landtag in Freistein! Da kann ich freisteinisch schreiben.

Ich sehe keine Einwände zu Pjotrs Vorschlag.

[Palin Waylan-Majere]

Wie dem auch sei, die alte Regelung zu den Ausschüssen ist in der Form tatsächlich ungünstig. Signore Veitayaki war im letzten Ausschuss ohnehin der Ansicht, dass ein solcher nichts nutze. In diesem Sinne könnte man auf diese Regelung, wie bereits vom Kollegen Jerkov vorgeschlagen, verzichten. Auf die Sonnenbrillen übrigens auch.

[Joeli Veitayaki]

ein unnützer Ausschuss ist dann unnütz wenn nur Parteibuchdiskussionen geführt werden. Wenn man die Möglichkeit völlig streicht, sind zwar diese Diskussion beendet, jedoch nicht das Problem aus der Welt geschaffen.

[pjotr]

Original von Joeli Veitayaki
ein unnützer Ausschuss ist dann unnütz wenn nur Parteibuchdiskussionen geführt werden. Wenn man die Möglichkeit völlig streicht, sind zwar diese Diskussion beendet, jedoch nicht das Problem aus der Welt geschaffen.

Die einzige Möglichkeit die Ausschüsse in der 27. Legislaturperiode sinnvoller zu machen, ist bei Neuwahlen einige der großen Parteien größer werden zu lassen, einige der kleinen ganz verschwinden zu lassen.
So wie es jetzt zumindest ist, bildet es den Wählerwillen fehlerhaft hab. Sie, Teriyaki, haben eben nicht genau so viele Stimmen wie die Grünen bekommen. Hätten aber im Ausschuss dann das selbe Stimmrecht.

[Hajo Poppinga]

Einen Ausschuß betrachte ich als unnütz. Alles, was in Ausschüssen geregelt wird, kann auch in Aussprachen geregelt werden. Beteiligen an einer solchen wird sich ohnehin nur, wer Interesse daran hat. Ferner können auch externe Sachverstände Rederecht in solchen Ausschüssen bekommen.

Schließlich muß jedes Ausschußergebnis so oder so wieder zurück ins Parlament. Es ist daher einfacher, wenn von vornherein alles in pleno besprochen wird.

[Bodo von Kurzschluss]

Da es den Anschein hat, dass man hier wohl nicht zu einer Einigung kommt, wäre es wohl sinnvoller, einfach die Abstimmung zu starten und zu sehen wie das Ergebnis ausfällt.

[Hajo Poppinga]

Die Debatte läuft ja erst drei Stunden. Ein wenig können wir durchaus noch warten.

[Bodo von Kurzschluss]

Wenn ihr so viel Spaß daran habt.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Keine Einwände. Der Vorschlag des Herrn Jerkov ist allerdings auf Grund der Umstände zu begrüßen.

[Matthias Schmelzer]

Vielleicht sollte man Ausschüsse aus einem Mitglieder der Regierungskoalition und einem Mitglied aus den Oppositionsfraktionen bilden, mit 2 Mitgliedern ist so ein Ausschuss mit Sicherheits arbeitsfähiger als der gesamte restliche legislative Apparat der Union, notfalls könnte man sich dann bei ner Pokerrunde auf einen fachlichen Vorschlag für eine Parlamentsdebatte einigen. Ich schließe mich demnach der allgegenwärtig vorhandenen Meinung an, dass wir die Ausschüsse in der jetzigen Form so nötig haben wie ein Faschingsochse Eier.
Wenn wir dann den Teil der GO weglassen, in dem es sich um die Ausschüsse dreht, so möchte ich auch die restliche GO von den Worten Ausschuss und Ausschüsse gereinigt sehen.
Desweiteren bitte ich darum bei Ordnungsmaßnahmen einen Passus einzufügen wonach der Parlamentspräsident ermächtigt ist, bei Missachtung von Ordnungsrufen ein Ordnungsgeld zu verhängen. Am Ende der Legislaturperiode können wir dann ja mit dem gesammelten Geld ne Kaffeefahrt nach Astor machen.