Antrag 2008/12/26 Imperialhaushaltaufhebungsgesetz

[Wolfgang Müller]

Die Einführung des Systems ist einer gewissen Art und Weise zum größten Teil Unionssache und muss von der Unionsregierung vorrangetrieben werden. Wenn alle Länder ihr eigenes Süppchen kochen, haben wir ein totales Chaos.

[Michael Schneider]

Es geht nicht um ein "eigenes" Süppchen. Davon habe ich nichts geschrieben.

[Wolfgang Müller]

Das kommt so rüber. Und wie gesagt, dass Gesetz wird von mir durchgewunken. Könnten wir zur Abstimmung schreiten?

[Michael Schneider]

Es geht darum dass der Imperialkanzle rnicht mehr die Pflicht hat einen haushalt vorzulegen..das wollen sie?

[Wolfgang Müller]

Es geht darum Bürokratie abzubauen, in dem mensch unnötige, unsinnige Verwaltungsakte abschafft.

Wenn das System läuft, wird das Haushaltsgesetz wieder in Kraft gesetzt.