[Unionsministerium für Verteidigung]]Ausschreibung einer Gesamtkarte für die Demokratische Union

[Peter Vain]

Original von Robert Lindberg
Ich habe es falsch ausgedrückt. Mit Ihnen darüber jetzt zu disktutieren führt zu nichts. So.

*schnarch* SPR. Die dritte. :klatsch:

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Robert Lindberg
Ich habe es falsch ausgedrückt. Mit Ihnen darüber jetzt zu disktutieren führt zu nichts. So.

Oh, erläutern Sie doch bitte, warum Sie das so sehen. Ich stelle mal eine These auf: Weil ich Argumente vorbringe und Sie das nicht einmal versuchen, sondern eine vollkommen absurde Interpretation der Unionsverfassung vorbringen, mit welcher unser Land nicht mehr verteidigungsbereit wäre?

[Helmut Hennrich]

Original von Peter Vain

Die Aktion ist Verfassungskonform. Und damit basta! Man kann sich auch vieles einreden, wenn der Abend lang genug und das Glas tief genug war. So könnte man auch feststellen, dass ihre Geburt verfassungswidrig war und Sie folglich nicht existieren dürfen :rolleyes:

Herr Vain, was verfassungskonform ist und was nicht, entscheiden zum Glück nicht Sie, sondern noch immer die dafür berufenen Gerichte.
Tatsache ist, dass die Unionsverfassung die Kartographie in den Zuständigkeitsbereich der Länder legt. Wenn die Unionsregierung jetzt jemanden damit beauftragt, dann verstößt Sie eindeutig gegen die Verfassung.
Die Art und Weise, wie die Unionsregierung nun schon zum dritten Mal hintereinander versucht die Verfassung zu beugen halte ich für höchst problematisch und beunruhigend. Noch nie in der Geschichte der Demokratischen Union, hat eine Unionsregierung sich so offensichtlich ausserhalb des Verfassungskonsenses bewegt, wie diese Unionsregierung.

[Peter Vain]

Schwachfug!

Unter Schuhmann wurde Verfassungsbruch begangen, so wie unter Baylor. Dieses Kabinett arbeitet im Dienste der Verfassung und arbeitet nach dieser

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Helmut Hennrich
Herr Vain, was verfassungskonform ist und was nicht, entscheiden zum Glück nicht Sie, sondern noch immer die dafür berufenen Gerichte.

Das schreiben Sie sich mal auf die Fahnen, wo Sie doch seit Wochen mit einem unterstellten Verfassungsbruch seitens der Unionsregierung hausieren gehen, den Ihnen kein Gericht bestätigen wird. Das verkaufen Sie doch auch schamlos als Tatsache, obwohl es keine ist.

Die Art und Weise, wie die Unionsregierung nun schon zum dritten Mal hintereinander versucht die Verfassung zu beugen halte ich für höchst problematisch und beunruhigend. Noch nie in der Geschichte der Demokratischen Union, hat eine Unionsregierung sich so offensichtlich ausserhalb des Verfassungskonsenses bewegt, wie diese Unionsregierung.

Was Konsens ist, bestimmen Sie wohl kaum allein. Geschweige denn die SPR.

Das dritte Mal? Ich bin bei der Zählung Ihrer Unterstellungen erst auf zweimal gekommen.

[Marko Untrial]

Mir kommt es so vor, als will sich die SPR zwanghaft in den Mittelpunkt rücken und mit ihren Angriffen auf die Unionsregierung gleichzeitig davon ablenken, das sie keine eigenen Inhalte hat.
Konstruktive Oppositionsarbeit sieht für mich anders aus, das nenn ich nur noch destruktiv.

[Helmut Hennrich]

Original von Peter Vain
Schwachfug!

Unter Schuhmann wurde Verfassungsbruch begangen, so wie unter Baylor. Dieses Kabinett arbeitet im Dienste der Verfassung und arbeitet nach dieser

Kann ich leider nicht beurteilen. Aber wenn dem so war, kann ich nur konstatieren, dass die jetzige Unionsregierung sich eindeutig in deren Tradition gestellt hat.

Original Jonathan von Metternich
Das schreiben Sie sich mal auf die Fahnen, wo Sie doch seit Wochen mit einem unterstellten Verfassungsbruch seitens der Unionsregierung hausieren gehen, den Ihnen kein Gericht bestätigen wird. Das verkaufen Sie doch auch schamlos als Tatsache, obwohl es keine ist.

Herr von Metternich, lesen Sie die einschlägigen Bestimmungen der Unionsverfassung, Artikel 17 und Artikel 17a und Sie werden nicht umhin kommen festzustellen, dass erstens der bewaffnete Einsatz der Unionsmarine zur Eskortierung einer Privatexpedition verfassungswidrig ist, zweitens die Einrichtung eines Schutzgebietes in der Antarktis verfassungswidrig ist und drittens die Durchführung der Kartographie, die Ländersache ist, verfassungswidrig ist - dreimal Verstöße gegen die Verfassung in kürzester Zeit.

Original Marko Untrial
Mir kommt es so vor, als will sich die SPR zwanghaft in den Mittelpunkt rücken und mit ihren Angriffen auf die Unionsregierung gleichzeitig davon ablenken, das sie keine eigenen Inhalte hat.

Herr Untrial, seien Sie bitte so gut, und nehmen zur Kenntnis, dass die SPR-Fraktion im Unionsparlament ihre Aufgabe, die Unionsregierung zu kontrollieren, sehr ernst nimmt. Da es nicht möglich war, die Unionsregierung auf parlamentarischem Weg zur Vernunft zu bringen, und ich es mittlerweile für vergebliche Liebesmüh' halte, bin ich zur Überzeugung gelangt, dass das zuständige Unionsgericht hier wohl für Klarheit schaffen muss.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Helmut Hennrich
Kann ich leider nicht beurteilen. Aber wenn dem so war, kann ich nur konstatieren, dass die jetzige Unionsregierung sich eindeutig in deren Tradition gestellt hat.

Gerade sprachen Sie vollmundig davon, wir seien schlimmer als alle anderen. Ein historischer Vergleich ohne historische Kenntnisse ist gewagt, werter Herr Hennrich, sehr gewagt sogar.

dreimal Verstöße gegen die Verfassung in kürzester Zeit.

Moment, Sie bestanden gerade darauf, dass nur ein berufenes Gericht feststellen kann, dass das Verstöße seien könnten (was kein Gericht tun wird). Bemühen Sie sich doch um die sprachliche Korrektheit, die Sie anderen abverlangen...

[Robert Lindberg]

Original von Peter Vain
Schwachfug!

Unter Schuhmann wurde Verfassungsbruch begangen, so wie unter Baylor. Dieses Kabinett arbeitet im Dienste der Verfassung und arbeitet nach dieser

Dann hätte Sie die Karten nicht in AUftrag gegeben.

Und wir werden sicher sehen, wie die Gerichte die Verfassung auslegen. Ich bin sicher, dass das UG sich damit beschäftigen wird.

[Jonathan Metternich Hughes]

Ich bin sogar sicher, dass die Unionsrichter die Auffassung der Unionsregierung bestätigen werden.