[Abstimmung] Aufhebung Staatsgerichtshofvertrag

[Kreittmayr]

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

zur Abstimmung steht der Staatsgerichtshofvertrag. Diese Abstimmung ist, auch wenn der Vertrag von imperianischer Seite seit langem gekündigt ist, leider notwendig, da der Vertrag durch das Aufhebungsgesetz explizit für unser Land noch in Kraft gehalten wird.

Stimmen Sie der ersatzlosen Aufhebung und Streichung des Staatsgerichtshofvertrages zu?

[ ] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

Es gilt die Mehrheit der abgegeben Stimmen. Die Abstimmung dauert 120 Stunden, beginnend genau jetzt.

[Kreittmayr]

Ja.

[joukersendler]

ja

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

JA.

[Franz Sendlhofer]

Ja

[Kreittmayr]

Ich beende die Abstimmung und stelle fest, dass der Staatsgerichtshofvertrag einstimmig aufgehoben wurde. Ich bitte den Ministerpräsidenten um Verkündigung.

Akte geschlossen.