[Anfrage] Veitayaki an Grimm und Poppinga

[Bodo von Kurzschluss]

Ich rufe die beiden Abgeordneten Schneider und Veitayaki zur Ordnung.

[Joeli Veitayaki]

das können sie sich schenken, Herr stellvertretender Parlamentspräsident, der Herr Parlamentspräsident hat das bei H.... Schneider bisher noch nicht fertig gebracht.

[Bodo von Kurzschluss]

Was der Herr Parlamentspräsident tut, oder nicht, tut hier nichts zur Sache. Momentan leite ich diese Sitzung.

[Joeli Veitayaki]

dann rufen sie auch den Ratsvertreter der Westlichen Inseln zur Ordnung, der wirft mit Popcorn nach seinen Kollegen

[Bodo von Kurzschluss]

Das er Popcorn geworfen hat, konnte ich nicht beobachten.

[Joeli Veitayaki]

ich schon.... der will nur schlank bleiben, wozu kauft er sich dann das Zeugs?

Würden sie die Herren Minister bitte auffordern ihre Statements abzugeben?

[Bodo von Kurzschluss]

Werde ich tun.

Ich geben den Herrn Minister noch bis morgen 15 Uhr Zeit, die Anfrage zu beantworten. Sollte dies nicht geschehen, werde ich gegen die beiden Minister ein Ordnungsgeld in Höhe von 150 Bramern verhängen. Desweiteren wird der Herr Unionspräsident von mir davon in Kenntnis gesetzt.

[Joeli Veitayaki]

danke

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,
es wäre schön, wenn man meine Mitteilungen zur Kenntnis nehmen würde. Wie bereit mitgeteilt befinde ich mich nämlich im Urlaub. Nur dank meiner aufmerksamen Sekretärin habe ich von dieser Sache Kenntnis erhalten.

Davon abgesehen hielte ich eine Ordnungsgeldverhängung in der Höhe für meine erste nichtbeantwortete Anfrage für mehr als unangemessen.

2.) An den Unions-Innenminister Poppinga:

Sehr geehrter Herr Innenminister,

1.) aus gegebenen Anlass bitte ich um Aufklärung darüber, wer für die Aus- und Fortbildung der Unionspolizei, sowie der jeweiligen Landespolizeien zuständig ist.

Für Aus- und Fortbildung der Unionspolizei ist die Unionspolizei zuständig. Ggf. erfolgt bereichbezogen eine Zusammenarbeit mit Universitäten und anderen Behörden und geeigneten Einrichtungen. Für Landespolizeien bin ich nicht zuständig, hier verweise ich an die entsprechenden Gesetzgeber.

2.) Es gibt Anzeichen, dass selbst hochrangige Führungskräfte der Landespolizei nicht auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung sind. Wie stellt das Unionsministerium des Innern sicher, dass die Polizeibeamten sich auf einem Kenntnisstand befinden, bei dem sichergestellt ist, dass die aktuelle Rechtslage angewandt werden kann?

Beamte der Unionspolizei sind stets gut ausgebildet und ausgiebigst in die Rechtslage eingewiesen. Dies wird durch eine entsprechende Ausbildung sichergestellt. Über Landespolizeien kann ich keine Aussage treffen.

3.) Der Chef der Unionspolizei befindet sich unbestätigten Gerüchten zu Folge seit längerer Zeit im Krankenstand. Wie ist die Vetretung geregelt?

Solche Gerüchte sind mir nicht bekannt.

[Joeli Veitayaki]

Herr Unionsminister, wie kommt es dann, dass der Chef der Unionspolizei und seine Mitarbeiter seit mehreren Wochen Anzeigen etc. unbearbeitet liegen lassen?