Aussprache 2008/92 Landessteuern (WI)

[Fabian Montary]

Der Vertreter des Unionslandes Westliche Inseln beantragte eine allgemeine Aussprache zu Landessteuern.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 I GOUR mindestens fünf Tage. Der Antragsteller hat das Wort.

[Fabian Montary]

Herr Antragsteller?

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren.

Ich möchte in dieser Debatte herausfinden, ob und in welcher Form Bereitschaft für die Schaffung von unionsweit einheitlich geregelten Landessteuern besteht.

Das Problem im Moment ist, dass die Union kräftig Steuern einzieht und damit ihre Ausgaben decken kann. Auf Landesebene ist das nicht der Fall. Da ich, und das geht vielen von Ihnen sicher auch so, vernünftig wirtschaften will ohne Defizite zu machen, will ich, dass auch für die Länder Geld eingezogen wird.

Mein erster Vorschlag:
- Die Union zieht für die Länder die Landessteuern ein.
- Pro Bürger / Unternehmen 5 %
- Die Unionssteuern werden um 5 % jeweils gesenkt.

Ich bin kein Finanzexperte, deshalb bitte ich nun um Ihre Meinungen und Anmerkungen.

[Kreittmayr]

Ich persönlich fände es durchaus positiv, wenn man eine Regelung finden könnte, nach der jedes Land für sich Steuern erheben kann, sofern dies technisch machbar sein sollte.

[Fabian Montary]

Ich halte nichts von einheitlichen Steuern und einem einheitlichen Steuersatz der Länder sowie von einem Einzug durch die Union. Wir können durchaus auch auf einen Wettbewerb der Länder um Wirtschaftsstandorte bauen. Einheitssteuern hießen auch, dass bestimmte Dinge gar nicht besteuert werden, obwohl ein Land dazu eine Steuer erheben möchte oder umgekehrt. Zumindest für Roldem kann ich zudem sagen, dass das Land durchaus ind er Lage ist, selbst Steuern einzuziehen.

Sie werfen, Herr Behrens, hier mit Zahlen um sich und kennen nicht einmal die fiskalischen Bedarfe der einzelnen Länder auf der einen Seite und der voraussichtlichen Steuerneinnahmen der einzelnen Länder auf der anderen Seite.

Der technischen Realisierbarkeit eigener Landes- oder gar Kommunalsteuern steht bei der EcoSim nichts im Wege.

[Kreittmayr]

Original von Fabian Montary
Der technischen Realisierbarkeit eigener Landes- oder gar Kommunalsteuern steht bei der EcoSim nichts im Wege.

Gut. Dann hat sich für Freistein die Thematik an dieser Stelle erledigt.

[Hajo Poppinga]

Original von Fabian Montary
Der technischen Realisierbarkeit eigener Landes- oder gar Kommunalsteuern steht bei der EcoSim nichts im Wege.

Wie genau geht das denn von statten und wie schnell können wir das ggf. einführen?

[Fabian Montary]

Nun, eigentlich wäre das richtigerweise als Inhalt einer Anfrage an den Finanzminister der Union zu stellen, Herr Professor Poppinga. Kommunizieren Sie mal im Kabinett, schließlich müssten die Unionssteuern ja auch irgendwie eingezogen werden.

[Rincewind]

Original von Kreittmayr
Gut. Dann hat sich für Freistein die Thematik an dieser Stelle erledigt.

Nicht ganz... Absprachen mit der Union wären dennoch sinnvoll, da es sonst zu einer Doppelbesteuerung kommt.

z.B. wäre eine Vereinbarung, dass Union und Länder je nicht mehr als 25% einfordern sinnvoll, damit es zusammen nicht mehr als 50% werden.

[Kreittmayr]

Das wäre eine Möglichkeit. Oder man schlägt separat Union und Länder verschiedene Steuerformen zu. Allerdings müsste man sich dafür zunächst etwas näher mit den technischen Möglichkeiten der Steuererhebung befassen.