UVerwG 09/08 Marker ./. Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen

[pjotr]

Ich nehme mir jetzt einfach mal heraus, den Zeugen als erster zu befragen, Herr Vorsitzender.

Original von pjotr
Der Unionspräsident hält schon alleine die Ernennung eines Unionsbeamten als Aufforderung genug an Sie, diesen zu besolden. Dies sei auch bereits in der Vergangenheit so gehandhabt worden.

Können Sie diesen Sachverhalt so bestätigen, bzw. am besten genauer ausführen?

[Alexandra Hildebrand]

Werter Kläger, werte Beklagte,
wie Ihnen der Kollege Ashcraft bereits mitgeteilt hat, übernehme ich ab sofort den Vorsitz. Mein Name ist Alexandra Hildebrand und bin ab sofort zuständig für dieses Verfahren.

Wir fahren nun mit der Vernehmung des Zeugen Dr. Sean William Connor, Unionspräsident der Demokratischen Union, fort. Vielen Dank für Ihr Erscheinen.

Herr Unionspräsident, ich gehe davon aus, dass Sie hinreichend über den Gegenstand dieses Verfahrens informiert sind. Was können Sie uns zum Sachverhalt mitteilen?

Bitte gehen Sie in diesem Zusammenhang näher auf die Frage der Klage ein, die Herr Jerkov kurz vor mir stellte.

[pjotr]

Vielen Dank, Frau Vorsitzende.

[Hajo Poppinga]

Frau Vorsitzende,
aufgrund des vorstehenden Weihnachtsfestes und der anschließenden Feiertage in meiner Heimat bitte um um Vertagung bis zum 05.01.2009.

<simoff>ich verweise auf den Abwesenheitsthread </simoff>

[Sean William Connor]

Original von pjotr
Ich nehme mir jetzt einfach mal heraus, den Zeugen als erster zu befragen, Herr Vorsitzender.

Können Sie diesen Sachverhalt so bestätigen, bzw. am besten genauer ausführen?

Ich kann ihn zumindest bestätigen und führe ihn aber gerne weiter aus. Mit der Ernennungsurkunde, die Herr Marker ausgehändigt bekam, war er nach meiner Auffassung ein mir direkt unterstellter Mitarbeiter. Da ich als Unionspräsident ein eigenes Verfassungsorgan bin ist Herr Marker - nach meinem dafürhalten auch zu entlohnen. Nach einer Anfrage von Herrn Marker bezüglich seines Besoldung habe ich ihn an den Finanzminister verwiesen, der die Auszahlung eigentlich hätte vornehmen müssen.

[pjotr]

Genauer nachgefragt: Sie gingen also davon aus, dass die öffentliche Ernennung von Herrn Marker bereits Zeichen genug als das Finanzministerium war, ihm ein Gehalt auszuzahlen?
Wenn ja, war das denn auch in der Vergangenheit bereits so, dass das Finanzministerium Beamte nur aufgrund ihrer Ernennungsurkunde immer automatisch besoldete?

[Sean William Connor]

Original von pjotr
Genauer nachgefragt: Sie gingen also davon aus, dass die öffentliche Ernennung von Herrn Marker bereits Zeichen genug als das Finanzministerium war, ihm ein Gehalt auszuzahlen?

Ja.

Original von pjotr
Wenn ja, war das denn auch in der Vergangenheit bereits so, dass das Finanzministerium Beamte nur aufgrund ihrer Ernennungsurkunde immer automatisch besoldete?

So jedenfalls hab ich es in meiner Zeit als Finanzminister und meine Vorgänger gehandhabt. Also: Ja.

[Hajo Poppinga]

Wie kamen Sie darauf, daß der Unionskommissar besoldet werden würde, wo doch in der Vergangenheit noch kein einziger Unionskommissar besoldet wurde?

[Hajo Poppinga]

Herr Connor?

[Hajo Poppinga]

Herr Vorsitzender, der Zeuge antwortet nicht auf meine Nachfragen. Vielleicht haben Sie ja mehr Glück.