Nein, ein pragmatischerer Ansatz wäre ggf. den erkrankten Schrobi von seinem Amt zu entbinden, dann hat man schon wieder einen Richterplatz frei - und das ohne ZusatzkostenOriginal von pjotr
Herr Unionskanzler, legen Sie ihre Wahnvorstellungen doch mal ab. Niemand will hier 20 Unionsrichter dazuwählen. Es geht darum, die Funktionsfähigkeit des Unionsgerichtes wiederherzustellen. Dafür brauchen wir eventuell übergangsweise einen weiteren Richter.
Ich denke so viel sollte die Union für den Rechtsstaat schon ausgeben.
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Aber auch an eine mittelfristige, also dauerhafte und grundsätzlichere Lösung des Problems könnte man damit anstreben. Die Unionsrichter individuell zu ersetzen ginge auch, ist aber eventuell mit Zeit und Verzögerung wichtiger Aufgaben des Unionsgerichtes verbunden.Original von SRM
Nein, ein pragmatischerer Ansatz wäre ggf. den erkrankten Schrobi von seinem Amt zu entbinden, dann hat man schon wieder einen Richterplatz frei - und das ohne Zusatzkosten
Es ist allerdings allgemein zu begrüßen, dass Sie so stringent nach der Haushaltsdisziplin schauen.
Victoria Virginia Sewell
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Natürlich Frau KolleginOriginal von Victoria Sewell
Sie meinen vermutlich 'des Unionsgerichts'.
Herr Unionskanzler, das ist - mit Verlaub - dummes Geschwätz. Sie wissen genau so gut wie ich, dass das nicht möglich ist.Original von SRM
Nein, ein pragmatischerer Ansatz wäre ggf. den erkrankten Schrobi von seinem Amt zu entbinden, dann hat man schon wieder einen Richterplatz frei - und das ohne Zusatzkosten
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Nein, einen solchen Vorschlag werden wir gesondert einbringen. Wir möchten vorerst generell einmal die Möglichkeit schaffen, weitere Richter zuzuwählen. Wir möchten diese Entscheidung aber von der Abstimmung über ehrenamtliche Richter trennen. Deswegen wird es dazu einen gesonderten Gesetzesentwurf geben, der in Kürze kommt.Original von Kreittmayr
Ist denn bei diesem Vorschlag die Ehrenamtlichkeit inkorporiert?
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