[Aussprache] Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek

[Michael Schneider]

Original von Fabian Montary
Die Sache ist doch nicht landesintern. Ich kann auch den Gegenvorschlag stellen, die Bibliothek nach Montary City zu verlagern...

Könnten sie tun. Angesichts der Tatsache, dass aber Mixoxa der Standort IST. Nicht sein sollte sondern derzeit nach Gesetz IST. Wenn ein Gesetz das ändern will und wenn der Imperialkanzler dies willkürlich, ohne mit den Bürgern Imperias oder der Stadt Mixoxa abzusprechen ist dies ein Akt, der keinesfalls so hingenommen werden kann.

[Kreittmayr]

Da Minister Schneider offenbar die Absicht hat, die widerrechtliche Debatte durch sein bedeutungsloses Geschwurbel in die Länge zu ziehen, erkläre ich hiermit für den Freistaat Freistein, dass wir ab sofort jegliche Vorlage aus dem Unionsparlament, die anstehenden Verfassungsreformen eingeschlossen, ausnahmslos ablehnen werden und erst zu einer Haltung der Kooperation zurückkehren, wenn die Regierungskoalition ihre Zusage wahr gemacht und dieses Gesetz endlich verabschiedet hat.

Und ich erwarte, dass Minister Schneider sich in diesem Punkt der Koalitionsdisziplin fügt und damit zeigt, dass die Worte des Unionskanzlers keine hohlen Phrasen sind.

[Montgomery Scott]

Original von Kreittmayr
Da Minister Schneider offenbar die Absicht hat, die widerrechtliche Debatte durch sein bedeutungsloses Geschwurbel in die Länge zu ziehen, erkläre ich hiermit für den Freistaat Freistein, dass wir ab sofort jegliche Vorlage aus dem Unionsparlament, die anstehenden Verfassungsreformen eingeschlossen, ausnahmslos ablehnen werden und erst zu einer Haltung der Kooperation zurückkehren, wenn die Regierungskoalition ihre Zusage wahr gemacht und dieses Gesetz endlich verabschiedet hat.

Und ich erwarte, dass Minister Schneider sich in diesem Punkt der Koalitionsdisziplin fügt und damit zeigt, dass die Worte des Unionskanzlers keine hohlen Phrasen sind.

Ich würde doch sehr bitten, zwischen Initativen der Unionsregierung und Beschlüssen des Unionsparlaments zu differenzieren.

[Kreittmayr]

Herr Scott, da das Unionsparlament mehrheitlich aus der Regierungskoalition besteht, deren Versprechen hier nicht eingelöst zu werden scheint, und da Sie als Präsident des UP die Verabschiedung des Gesetzes unter Verletzung des Geschäftsordnung, an die Sie gebunden sind, massiv verzögern, zuerst durch absolute Nichtbeachtung der Vorlage aus dem UR, und nun durch eine widerrechtliche, geschäftsordnungswidrige Aussprache -- werde ich _mitnichten_ hier eine Unterscheidung treffen.

Wenn das Unionsparlament Kooperation will, dann soll es sich bitte auch kooperativ zeigen, sowohl was die Koalitionsmehrheit angeht, als auch was das Präsidium betrifft.

[Fabian Montary]

Herr Schneider, Sie reden gequirlten Mist... :rolleyes:

[Montgomery Scott]

Es gibt keine Koalitionsmehrheit mehr in diesem Hause. Hier wurde in den letzten Wochen kreuz und quer abgestimmt.

[Kreittmayr]

Herr Scott, das ist nicht mein Problem.

[Montgomery Scott]

Nein, damit fällt aber Ihre Argumentation.

[Kreittmayr]

Herr Scott, ich denke nicht, dass hier der Ort ist, mit Ihnen Haare zu spalten. Fakt ist: Der Unionskanzler hat uns damals zugesagt, die Koalition würde das Gesetz so verabschieden, und entsprechend hat er dafür zu sorgen, dass das passiert.

Und Ihr Job ist es, die Geschäftsordnung zu befolgen, und diese widerrechtliche Debatte alsbald zugunsten einer Abstimmung zu beenden.

[Montgomery Scott]

Original von Kreittmayr
Herr Scott, ich denke nicht, dass hier der Ort ist, mit Ihnen Haare zu spalten. Fakt ist: Der Unionskanzler hat uns damals zugesagt, die Koalition würde das Gesetz so verabschieden, und entsprechend hat er dafür zu sorgen, dass das passiert.

Schön und gut, dann ist aber doch wohl klar, dass die Unionsregierung Ihr Gegner ist, nicht das Unionsparlament.