es ist mir eine Freude Ihnen heute das Programm der FDU zur kommenden Wahl des Unionsparlaments vorzustellen.
Bittesehr!
Auf geht's! Veränderung!
Programm der Freien Demokratischen Union zur Wahl des 27. Unionsparlaments.
Vorwort
Die FDU ist wieder da! Nach einer Pause haben wir nun den Anspruch wieder ins Unionsparlament zurückzukehren. Im folgenden können Sie sich über unsere Ziele informieren, die wir nach der Wahl mit starken Partnern an der Seite umsetzen wollen. Für eine liberale, soziale Union!
Innenpolitik
Gegen große Proteste wurde das "Gesetz zur Einführung der Lebenspartnerschaft" beschlossen. Das Gesetz diskriminiert gleichgeschlechtliche Paare, in dem diese künftig nicht mehr die Ehe eingehen können, sondern nur eine Lebenspartnerschaft. Sollte das Gesetz nicht vorher vom Verfassungsgericht gekippt worden sein, werden wir es wieder abschaffen und die Ehe für alle ermöglichen.
In der Union muss endlich die Möglichkeit der Kindesadoption gesetzlich geregelt werden. Wir werden zusammen mit Experten ein Gesetz schaffen. Eine Kindesadoption muss selbstverständlich an strikte Bedingungen geknüpft sein - nur wer fähig ist, ein Kind zu adoptieren, soll dies auch dürfen. Natürlich spielt es für uns Liberalen dabei keine Rolle, welche sexuelle Orientierung die Adoptivpersonen haben.
Die FDU hält die momentane Diskussion über die Zusammenlegung von Unionsrat und Unionsparlament für nicht zielführend. Die Organe haben sich in der Vergangenheit beide bewährt und als sinnvoll erwiesen. Jedoch bleibt zu diskutieren, inwiefern man beide Kammern den aktuellen Bedingungen anpassen kann. Wir wollen zudem eine völlige Gleichstellung von Unionsparlament und Unionsrat. Das Unionsparlament soll beispielsweise in Zukunft nicht mehr die Möglichkeit haben, Einsprüche des Rates zurückzuweisen.
Aktuell läuft eine Abstimmung im Volk, in der abgefragt wird, ob das Amt des Unionspräsidenten in der jetzigen Form sinnvoll ist und ob es sogar vollkommen gestrichen werden soll. Wir werden uns dem Votum des Volkes anpassen und nötige Schritter unternehmen.
Wir halten es gegenüber den Bürgern für ein faires Gebot, dass sie wissen, wie ihre gewählten Vertreter ihr politisches Mandat wahrnehmen. Deshalb werden wir es gesetzlich verankern, dass die Mitglieder des Unionsparlaments und des Unionsrats Rechenschaft über ihre sonstigen Tätigkeiten abgeben müssen. Wir halten es allerdings für nicht erforderlich, dass die Abgeordneten Gehälter aus den Tätigkeiten veröffentlichen.
Wirtschafts- und Finanzpolitik
Wir werden ein Wirtschaftsförderungspaket auflegen, denn es braucht neue und aktive Unternehmen in der Union. Ein pulsierendes wirtschaftliches Leben ist Garant für finanzielle Sicherheit. Mehr Unternehmen bringen mehr Unternehmenssteuern, dies ermöglicht einen ausgeglichenen Haushalt.
Steuererhöhungen lehnen wir ab.
Die Wirtschaftsmesse soll erneut stattfinden und weiter ausgebaut werden. Allerdings werden wir dafür sorgen, dass diese Messe ein voller Erfolg wird, keine Farce.
Um den Unternehmen der DU die Expandierung im Ausland zu erleichtern soll der Freibetrag auf juristische Personen ausgeweitet werden. Außerdem soll der Freibetrag erhöht werden, auf 500 Bramer pro Kalendarmonat.
Außen- und Sicherheitspolitik
Die FDU will, dass die Demokratische Union international als verlässlicher Partner wahrgenommen wird. Dazu bedarf es allerdings keiner Bündnisse, sondern ein aktives Außenministerium, dass Kontakte knüpft und fördert und stetige Präsenz zeigt. Bündnissfreiheit ist ein Garant für eine unabhängige, neutrale Außenpolitik, die wir wollen.
Unsere Unionswehr soll nur zur Verteidigung eingesetzt werden. Alle anderen Optionen zum Einsatz unserer Wehr lehnen wir ab.
Sozialpolitik
Wir werden ein nationales Versicherungssystem schaffen, das Renten-, Arbeitslosen-, Kranken-, Pflege- und Sozialversicherung umfasst. Jeder Bürger sollte einen Anspruch darauf haben, diese Leistungen in Anspruch nehmen zu können. Derjenige muss dann natürlich auch einzahlen. Das Versicherungssystem soll selbstverständlich zusammen mit den Ländern erarbeitet werden.
Es muss natürlich weiterhin die Möglichkeit geben, dass Menschen sich privat versichern können.
Bildungspolitik
Wir Liberalen werden einen Bildungsgipfel ins Leben rufen, an dem Union und Länder beteiligt sind. Auf diesem Gipfel sollen gemeinsame Standarts in der Bildung geschaffen werden. Wir brauchen endlich Vergleichbarkeit. Zudem wollen wir gemeinsam darüber diskutieren, wie der Status Quo in Sachen Bildung ist und wo man verbessern muss.
Kulturpolitik
Wir werden das Amt des Kulturbeauftragten wieder einführen. Zusamen mit den Ländern wird dieser wieder das kulturelle Leben in der Union fördern und in Gang bringen.
Umweltpolitik und Tierschutz
Der Schutz der Umwelt und der Schutz der Tiere ist ein besonderes Anliegen von uns Liberalen. Wir werden uns auf einer Konferenz mit den Ländern und Vertretern der Umwelt- und Tierschutzszene darüber auseinandersetzen, wie man in diesem Bereich Fortschritte und Verbesserungen erzielen kann.
Verbraucherpolitik
Wir werden ein Produktsiegel für alle Lebensmittel einführen.Einfach und verständlich soll auf den Produkten der Fett- und Zuckergehalt der Lebensmittel angegeben werden(Fett und Zuckerampel). Zudem soll angegeben werden, ob ein Produkt vegetarisch oder vegan ist.
Die meisten Käseprodukte werden mit tierischem Lab hergestellt. Das ist ein großes Hindernis und Ärgernis für Vegetarier. Dabei ist es heute vollkommen absolut unnötig tierisches Lab für Käseprodukte zu verwenden. Wir werdem Unternehmen belohnen, die Käse nur noch mit mikrobiellem Lab herstellen.
Für Fragen und Anmerkungen stehen wir Ihnen nun gern zur Verfügung.
