Haushalte der Heidenberg-Regierung?

[Gustav von Struve]

Sie lehnen es also ab, auch denen Geld für ihre Arbeit zu bezahlen, die nicht mit der Regierung "verbandelt" sind? Wie die Richter, der Polizeichef, der Unionsratspräsident und der Leiter des Afea, um nur einige wenige zu nennen. Sie machen sich politisch für mich unglaubwürdig. Warum haben Sie keine Aussprache erbeten?

[Montgomery Scott]

Original von Gustav von Struve
Sie lehnen es also ab, auch denen Geld für ihre Arbeit zu bezahlen, die nicht mit der Regierung "verbandelt" sind? Wie die Richter, der Polizeichef, der Unionsratspräsident und der Leiter des Afea, um nur einige wenige zu nennen.

Nein, ich will aber, dass das Geld unter der politischen Führung von jemand anderem ausgezahlt wird. Das ist ein kleiner aber sehr grundsätzlicher Unterschied.

Sie machen sich politisch für mich unglaubwürdig. Warum haben Sie keine Aussprache erbeten?

Weil es nichts auszusprechen gab. Soll ich dem Unionskanzler erklären, dass ich seinem Haushalt nur zustimme, wenn er samt seiner Regierung zurücktritt und folglich gar keinen Haushalt mehr vorlegen kann?

[Wolfgang Müller]

Hören Sie mal gut zu, Sie Schlauberger. Ihre Gesinnungspolizeilichen Methoden gehen mir langsam wirklich auf den Senkel. Die Opposition hat das Recht den Haushalt der Regierung abzulehnen. Im übrigen ist das ein Nachtragshaushalt, es werden also nicht die Ausgaben in der Zukunft genehmigt, sondern die Regierung für ihr Handeln entlastet. Und die Opposition ist nicht gewillt die Regierung zu entlasten. Die LL zum Beispiel lehnt die dauernde Verweise auf eine angebliche Schuld der Vorgängerregierungen an dem Haushaltsdefizit ab oder die Steuerpläne und das Unionsdienstgesetz der Regierung Rousseau-Mason.

Wenn Sie nicht begriffen haben, was ein Nachtragshaushalt und was ein Vortragshaushalt ist, dann machen Sie sich mal schlau.

[SRM]

Original von Wolfgang Müller
Wenn Sie nicht begriffen haben, was ein Nachtragshaushalt und was ein Vortragshaushalt ist, dann machen Sie sich mal schlau.

Bevor Sie mich hier mit Anlauf anpissen: Ich brauche den Haushalt, um diesem zu entnehmen, ob und wem Gehälter ausbezahlt wurden. Das wird allein aus dem Kontensystem nicht ersichtlich, da die Heidenberg-Flickschusterei in einer Auszahlung kumulierter Gehaltszahlungen gemündet hat, die keiner objektiv nachvollziehen kann.

[Gustav von Struve]

Original von Wolfgang Müller
Hören Sie mal gut zu, Sie Schlauberger. Ihre Gesinnungspolizeilichen Methoden gehen mir langsam wirklich auf den Senkel. Die Opposition hat das Recht den Haushalt der Regierung abzulehnen. Im übrigen ist das ein Nachtragshaushalt, es werden also nicht die Ausgaben in der Zukunft genehmigt, sondern die Regierung für ihr Handeln entlastet. Und die Opposition ist nicht gewillt die Regierung zu entlasten. Die LL zum Beispiel lehnt die dauernde Verweise auf eine angebliche Schuld der Vorgängerregierungen an dem Haushaltsdefizit ab oder die Steuerpläne und das Unionsdienstgesetz der Regierung Rousseau-Mason.

Wenn Sie nicht begriffen haben, was ein Nachtragshaushalt und was ein Vortragshaushalt ist, dann machen Sie sich mal schlau.

Reden Sie mit mir? Dann zügeln Sie gefälligst Ihre Zunge. Ihre Ausfälligkeiten können Sie sich für Unionsparlament aufheben. Wenn Sie dauernd jemandem ans Bein pinkeln wollen, dann gehen Sie zu Ihresgleichen. Ich verbiete mir Ihre Ausfälligkeiten mir gegenüber. Ich habe das Recht als Bürger Antworten auf meine Fragen zu bekommen und nicht mit ihren allgemein gültigen Schwafeleien vollgesülzt zu werden. Wenn Sie den Haushalt ablehnen, dann müssen Sie das auch für die mündigen Bürger nachvollziehbar machen und nicht nur wie kleine Kinder rumheulen, als hätte man ihnen das Spielzeug weggenommen. X(

[Gustav von Struve]

Original von Montgomery Scott

Ihre Argumentation kann ich nicht nachvollziehen. Ich als Parlamentarier lehne nun mal ab, der Regierung Mittel zu genehmigen, weil ich die Regierung ablehne. Warum sollte ich dann dafür stimmen?

Ich wiederhole mich, aber ich frage auch Sie. Lehnen Sie es ab, dem Chef der Polizei, den Richtern, dem Unionsratspräsidenten Gehälter auszubezahlen? Wenn nicht, dann frage ich mich, warum Sie nicht beantragt haben, dass über die einzelnen Posten des Haushaltes auch entsprechend getrennt abgestimmt wird. Im Übrigen lehnen Sie auch Ihr eigenes Gehalt ab. Verzichten Sie deshalb zugunsten eines Vereines für notleidende Kinder oder so? Bemerken Sie in Ihrer Rage überhaupt noch, was gut und was böse ist? Ihr Feindbild Regierung ist derart ausgeprägt, dass man sich als Sozialdemokrat fürchten muß.

[Michael Schneider]

Btw...Willkommen im wirklichen Leben der DU, Herr von Struve. *grinst*

[Montgomery Scott]

Original von Gustav von Struve
Ich wiederhole mich, aber ich frage auch Sie. Lehnen Sie es ab, dem Chef der Polizei, den Richtern, dem Unionsratspräsidenten Gehälter auszubezahlen?

Nein, darum geht es beim Haushaltsbeschluss aber auch gar nicht. Die Gehälter sind dann bereits ausgezahlt.

Wenn nicht, dann frage ich mich, warum Sie nicht beantragt haben, dass über die einzelnen Posten des Haushaltes auch entsprechend getrennt abgestimmt wird. Im Übrigen lehnen Sie auch Ihr eigenes Gehalt ab.

Wie schon gesagt, geht es dabei nicht um bestimmte Posten innerhalb des Haushalts. Der Haushalt ist mehr als die Summe seiner Posten. Sicher habe ich nichts dagegen, dass die entsprechenden Gelder ausgegeben werden. Bei der Haushaltsabstimmung geht es aber immer auch um die Vertrauensfrage.

Verzichten Sie deshalb zugunsten eines Vereines für notleidende Kinder oder so?

Ich engagiere mich in mehreren sozialen Organisationen wie z. B. Greenpeas.

[Gustav von Struve]

Sehen Sie Herr Scott, das ist mal eine Aussage mit der man als mündiger Bürger etwas anfangen kann. Davon sollte sich ihr Oppositionskollege Müller mal etwas abschauen, vielleicht kommt er dann wieder herunter von seinem seltsamen Trip.

[Montgomery Scott]

Original von Gustav von Struve
Sehen Sie Herr Scott, das ist mal eine Aussage mit der man als mündiger Bürger etwas anfangen kann. Davon sollte sich ihr Oppositionskollege Müller mal etwas abschauen, vielleicht kommt er dann wieder herunter von seinem seltsamen Trip.

Lassen Sie ihn doch, er ist noch jung Wenn man engagiert ist, schließt man verbal auch manchmal über das Ziel hinaus, das gehört dazu und ist mir allemal lieber als die saft- und kraftlosen Herrschaften, die einem im Parlament zuweilen gegenübersitzen.