Haushalte der Heidenberg-Regierung?

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Der Haushalt September - November enthält also die Gehälter für Anfang Dezember?

?(

Die Haushaltserstellung für den Dezember ist erst nach Ablauf des selbigen möglich.

Und Sie wollen tatsächlich Finanzexperte sein???

[Montgomery Scott]

Original von SRM
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Die Haushaltserstellung für den Dezember ist erst nach Ablauf des selbigen möglich.

Und Sie wollen tatsächlich Finanzexperte sein???

Das war nicht meine Frage.

[Gustav von Struve]

Im Zusammenhang mit ihren Streitigkeiten um den Haushalt habe ich in den Unterlagen des Unionsparlamentes etwas gesucht und festgestellt, dass sich die Opposition grundsätzlich gegen jeden Haushalt stellt. Kann man dieses Dagegen-Stellen auch näher begründen? Es gab leider keine Unterlagen über eine Aussprache.

Als mündiger Bürger würde ich gerne wissen, was der Opposition an den Gehaltszahlungen und Ausgaben der Regierung nicht passt oder ob das eine grundsätzliche Haltung zur aktuellen Regierung darstellt.

[Montgomery Scott]

Original von Gustav von Struve
Im Zusammenhang mit ihren Streitigkeiten um den Haushalt habe ich in den Unterlagen des Unionsparlamentes etwas gesucht und festgestellt, dass sich die Opposition grundsätzlich gegen jeden Haushalt stellt. Kann man dieses Dagegen-Stellen auch näher begründen? Es gab leider keine Unterlagen über eine Aussprache.

Als mündiger Bürger würde ich gerne wissen, was der Opposition an den Gehaltszahlungen und Ausgaben der Regierung nicht passt oder ob das eine grundsätzliche Haltung zur aktuellen Regierung darstellt.

Selbstverständlich gibt es dazu eine Begründung: Die Haushaltsabstimmungen stellen eine Abstimmung darüber dar, ob man mit der Politik der Regierung im Ganzen einverstanden ist. Im Umkehrschluss gilt eine Regierung dann im strengen Sinne als parlamentarisch gescheitert, wenn keine Mehrheit für den Haushalt zustande kommt. Es ist also ein Gebot der Demokratie, dass alle die Abgeordneten, die die Regierungsarbeit im Ganzen befürworten, dafür stimmen, die anderen dagegen.

[Gustav von Struve]

Nun Herr Scott, in diesem Falle sehe ich es doch etwas anders. Ich bin der Ansicht, dass der Haushalt in seiner Funktion innerhalb der Politik ein Instrument der Realisierung diverser Interessen ist und es wenig sinnvoll ist, ihn selbst in das Zentrum der politischen Auseinandersetzung zu stellen, sondern höchstens die Art und Weise seines Entstehens, seiner Abarbeitung und seiner Abrechnung, also in seiner Gesamtheit. Insofern erscheint mir ihre Blockadehaltung ein unnötiges politisches Machtspielchen.

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Selbstverständlich gibt es dazu eine Begründung: Die Haushaltsabstimmungen stellen eine Abstimmung darüber dar, ob man mit der Politik der Regierung im Ganzen einverstanden ist. Im Umkehrschluss gilt eine Regierung dann im strengen Sinne als parlamentarisch gescheitert, wenn keine Mehrheit für den Haushalt zustande kommt. Es ist also ein Gebot der Demokratie, dass alle die Abgeordneten, die die Regierungsarbeit im Ganzen befürworten, dafür stimmen, die anderen dagegen.

So einen Scheiss hab ich selten gehört. Die Abstimmungen über einen Haushalt haben finanzpolitische Dimensionen, mehr nicht aber auch nicht weniger. Diese als Ventil zu betrachten, den Hass gegen die Regierung zu verwenden, ist arm.

[pjotr]

Original von SRM
So einen Scheiss hab ich selten gehört. Die Abstimmungen über einen Haushalt haben finanzpolitische Dimensionen, mehr nicht aber auch nicht weniger. Diese als Ventil zu betrachten, den Hass gegen die Regierung zu verwenden, ist arm.

Setzen, Sechs! Vielleicht das nächste mal mit Politiktheorie befassen, bevor man Unionskanzler wird!
Das Budgetrecht ist das ureigene Königsrecht des Parlamentes gegenüber den Machthabern um deren Arbeit zu missbilligen.

[SRM]

Original von pjotr

Setzen, Sechs! Vielleicht das nächste mal mit Politiktheorie befassen, bevor man Unionskanzler wird!
Das Budgetrecht ist das ureigene Königsrecht des Parlamentes gegenüber den Machthabern um deren Arbeit zu missbilligen.

Was in Aussprachen, nicht aber Abstimmungen zu erfolgen hat. Wobei die Linke sich auch im kommenden Parlament mit dieser Form der Mitwirkung begnügen müssen wird.

[pjotr]

Original von SRM
Was in Aussprachen, nicht aber Abstimmungen zu erfolgen hat. Wobei die Linke sich auch im kommenden Parlament mit dieser Form der Mitwirkung begnügen müssen wird.

Sie glauben also, dass die Parlamente der Historie auch nur dem König gesagt haben "der Krieg ist aber blöd" und der Erhebung der Kriegskasse dennoch zugestimmt haben?

[SRM]

Original von pjotr

Sie glauben also, dass die Parlamente der Historie auch nur dem König gesagt haben "der Krieg ist aber blöd" und der Erhebung der Kriegskasse dennoch zugestimmt haben?

Offenbar gibt es in Imperia nur Äpfel, ansonsten wäre ihnen der Birnenvergleich selbst aufgefallen.