Haushalte der Heidenberg-Regierung?

[SRM]

Hallo zusammen,

aufgrund eines aktuellen Gerichtsurteils ist ein Haushalt aus der Heidenberg-Ära zu korrigieren. Allerdings habe ich gar keinen mehr im Parlament finden können. Wo sind diese zu finden?

[Hajo Poppinga]

Meiner Erinnerung und dem Antragsthread der 25. LP zufolge gab es keine.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Meiner Erinnerung und dem Antragsthread der 25. LP zufolge gab es keine.

Bezahlt wurde die Regierung aber. Ggf. sollte man rechtliche Schritte wegen Vernachlässigung der Amtspflichten anstreben.

[Montgomery Scott]

Original von SRM

Bezahlt wurde die Regierung aber. Ggf. sollte man rechtliche Schritte wegen Vernachlässigung der Amtspflichten anstreben.

Sie Komiker. Wo sind denn Ihre Haushalte? Sie sind seit 22.9. im Amt, abstimmen durfte ich bis dato über genau einen Haushalt, bis November. Wenn ich das richtig sehe, wurden anfang dieses Monats aber schon wieder Gehälter ausbezahlt.

[Wolfgang Müller]

Naja, SRM ist eher ein Trauerspiel, als was zum lachen.

[Sean William Connor]

Original von SRM

Bezahlt wurde die Regierung aber. Ggf. sollte man rechtliche Schritte wegen Vernachlässigung der Amtspflichten anstreben.

:rolleyes:

Alternativ könnte man auch der aktuellen Unionsregierung ohne ein Gerichtsurteil die mangelnde Auseinandersetzung mit den entsprechenden Rechtsnormen attestieren.


§ 2 Haushaltserstellung




(1) Für jedes Quartal wird mindestens einem Monat vor Beginn des betreffenden Quartals von der Unionsregierung ein Haushaltsentwurf eingebracht.
(2) Der Haushalt muss alle erwarteten Ausgaben und Einnahmen aufführen.
(3) Unmittelbar von einem Gesetz für die Demokratische Union Ratelon verpflichtend festgelegte Ausgaben sind nicht genehmigungspflichtig.


Ganz nebenbei fehlen die Rechenschaftsberichte der Minister:

- Auswärtige Angelegenheiten
- Justiz
- für Verkehr und Infrastruktur

Der Rechenschaftsbericht gehört zu den Amtspflichten - werfen Sie doch mal ein Blick in die Unionsverfassung, Herr Unionskanzler.

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Sie Komiker. Wo sind denn Ihre Haushalte? Sie sind seit 22.9. im Amt, abstimmen durfte ich bis dato über genau einen Haushalt, bis November. Wenn ich das richtig sehe, wurden anfang dieses Monats aber schon wieder Gehälter ausbezahlt.

Natürlich, die Steuereinnahmen sind aber erst Ende Dezember fix.

[SRM]

Original von Sean William Connor


§ 2 Haushaltserstellung




(1) Für jedes Quartal wird mindestens einem Monat vor Beginn des betreffenden Quartals von der Unionsregierung ein Haushaltsentwurf eingebracht.
(2) Der Haushalt muss alle erwarteten Ausgaben und Einnahmen aufführen.
(3) Unmittelbar von einem Gesetz für die Demokratische Union Ratelon verpflichtend festgelegte Ausgaben sind nicht genehmigungspflichtig.

Es geht nicht um Genehmigungspflicht, sondern um die Haushalte. Wo sind diese?

[Sean William Connor]

Original von SRM

Es geht nicht um Genehmigungspflicht, sondern um die Haushalte. Wo sind diese?

Probieren Sie die Frage nochmal in einem angemessenen Ton.

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Natürlich, die Steuereinnahmen sind aber erst Ende Dezember fix.

Der Haushalt September - November enthält also die Gehälter für Anfang Dezember?