[Allg. Debatte] Richter im Nebenamt

[Sean O'Sullivan]

Ich weiß ehrlich gesagt nicht, ob das was bringt. Wenn ein Richter hier abgelehnt wird, dann hat das entweder damit zu tun, dass man der Regierungskoalition eine auswischen will oder wegen fehlender Sympathie mit dem Kandidaten. Ich glaube kaum, dass jemand, der vorher nicht gewählt worden ist, dann gewählt wird, wenn er nur die ersten Instanzen als Vorsitzender leitet.

Also mir erschließt sich der Sinn des Vorschlags sowieso nicht ganz.

[Joeli Veitayaki]

:klatsch:

[Hajo Poppinga]

Original von Sean O'Sullivan
Ich weiß ehrlich gesagt nicht, ob das was bringt. Wenn ein Richter hier abgelehnt wird, dann hat das entweder damit zu tun, dass man der Regierungskoalition eine auswischen will oder wegen fehlender Sympathie mit dem Kandidaten. Ich glaube kaum, dass jemand, der vorher nicht gewählt worden ist, dann gewählt wird, wenn er nur die ersten Instanzen als Vorsitzender leitet.

Das ist ja nur eine Facette des Vorschlags. Mir geht es auch darum mehr Richter zu haben, die nicht unmittelbar Verfassungsrichter sind. Wir haben durchaus einen Bedarf an Juristen für die erste Instanz - trotzdem will man vielleicht nicht unbedingt jeden auch direkt am Verfassungsgericht sehen, denn das ist das Oberste Unionsgericht ja.

Was ich also fordere, ist eine personelle Stärkung der ersten Instanz.

[Joeli Veitayaki]

über eine personelle Verstärkung der ersten Instanz lässt es sich durchaus reden, nicht aber mit dem Hintergrund, dass erstinstanzliche Richter sich mit "guten Urteilen" bewähren müssen.

[Fabian Montary]

Die Idee findet Unterstütztung aus Roldem, sofern die Hilfsrichter weder in Exekutive und Legislative der Union gebunden sind, aber das sollte sich als selbstverständlich voraussetzen lassen.

[Montgomery Scott]

Die Idee ist unterstützenswert. Die LL wird sich ihr widmen, sobald sie in Regierungsverantwortung ist.

[Joeli Veitayaki]

aha, na dann warten wir mal die nächsten Jahre ab, wann sie das schaffen

[Montgomery Scott]

Original von Joeli Veitayaki
aha, na dann warten wir mal die nächsten Jahre ab, wann sie das schaffen

So lange ist das nicht mehr, räumen Sie schon mal Ihre Sachen zusammen. Gerüchteweise ist ja das Büro Ihres Parteifreundes O'Sullivan nie bezogen worden, er kann ja dann stattdessen Ihnen helfen, wenn er mal zufällig in der Nähe sein sollte.

[Hajo Poppinga]

Original von Fabian Montary
Die Idee findet Unterstütztung aus Roldem, sofern die Hilfsrichter weder in Exekutive und Legislative der Union gebunden sind, aber das sollte sich als selbstverständlich voraussetzen lassen.

Natürlich. Da es positiven Anklang findet, werde ich mir zeitnah Gedanken über die Realisierung machen.

[Hajo Poppinga]

Ach so - ich beantrage übrigens Rederecht für Herrn Unionsrichter Ashcraft.