VU: Viel erreicht!

[Hajo Poppinga]

Vaterländsiche: Wir haben viel erreicht!

Die Vaterländische Union zieht gut zwei Wochen vor Ende der Legislaturperiode Bilanz. Was ist versprochen worden, was wurde erreicht? Ein ehrlicher Überblick soll allen Unionsbürgern aufzeigen, wie das Mandat im Unionsparlament verwendet wurde.

Wir haben versprochen:

Der Regierungschef soll zukünftig direkt vom Volk gewählt werden. Das Amt des Unionspräsidenten soll entfallen.

Der erste Schritt ist getan! Die VU hat eine Volksbefragung zu diesem Thema angestoßen. Damit haben wir einen wichtigen Schritt hin zur Ermittlung des Volkswillens in diesem Thema getan. Das Versprechen ist noch nicht komplett eingelöst, es wird uns nach dieser Umfrage aber möglich sein, unsere Reform besser zu planen.

Wir haben versprochen:

Insbesondere im umfassend praktizierten Strafrecht ist Handlungsbedarf geboten. Die VU strebt hier auch die Einführung des Strafbefehls als praktikables und rasches Instrument zur Ahndung leichterer Straftaten an.

Versprechen eingelöst! Die VU hat im Unionsparlament die Einführung des Strafbefehls beantragt und das Unionsparlament hat ihn mit großer Mehrheit verabschiedet.

Wir haben versprochen:

Einer Revision bedarf nach unserer Auffassung auch das Familienrecht.

Versprechen eingelöst! Die VU hat im Unionsparlament die Reform des Eherechts eingebracht und in der Abstimmung noch weiter über die Koalitionsgrenzen hinaus Zustimmung zur Reform erfahren.

Wir haben versprochen:

Wir wollen, dass Schulkinder und Einwanderer gleichermaßen zukünftig einen Eid auf die Verfassung ablegen müssen.

Versprechen eingelöst! Die VU hat im Unionsparlament ein entsprechendes Gesetz eingebracht, das auch mehrheitlich verabschiedet wurde.

Wir haben gesagt:

Unser Staatsaufbau ist dringend reformbedürftig.

Wir haben etwas getan! Derzeit liegt dem Unionsparlament ein Antrag zur Reform der Gesetzgebungskompetenzen vor, gemeinsam mit den Kollegen Rincewind Mason und Fabian Montary konnte im Unionsrat der alte VU-Vorschlag zur Vertretungsgesetzgebung erneuert und positiv umgesetzt werden.

Noch gibt es viel zu tun. Was genau, stellen wir in unserem Wahlprogramm vor.

[Michael Schneider]

Und das DZ hat verhindert, dass der Richter direkt gewählt wird, wie die VU gerne gehabt hätte.

[Fiete Schulze]

Ich zitiere dazu aus dem Buch "Historischer Wandel im Laufe der Zeit aus der zeigenössischen Sicht eines ratelonischen Zeitgenossen" von Eddy Spa Gety:

"Das war gut"

[Hajo Poppinga]

Klar, es muß ja noch immer etwas für die nächste LP bleiben.

[Rincewind]

Auch wenn ich dem inhaltlich nicht immer übereinstimme, eine vorbildliche Rechenschaft einer Regierungspartei!

[Hajo Poppinga]

Der "Viel zu tun"-Teil kommt auch noch. Wir haben ja auch einiges nicht erreicht, das wir uns für die kommende Legislatur vornehmen möchten.

[Arthur von Mauerbach]

Auf diesen Ergebnissen lässt sich etwas aufbauen! Man sieht dass in den Reihen der VU aktiv und kompetent gearbeitet wird, im Gegenteil zu manch anderer Partei die lediglich zu Schlammschlachten auftritt.

[Rincewind]

Ich wünsche der VU auf jeden Fall viel Erfolg bei den Wahlen. Unter den konservativen Parteien haben sie konstruktive Arbeit geleistet und sich tatsächlich bemüht einzuhalten, was sie versprochen haben.

Einzig die Politik der Ruhigen Hand des Justizministers Grimm war eine Enttäuschung, die jedoch durch die Aktivitäten des Innenministers Poppinga teilweise Kompensiert wurden konnte.

[Wolfgang Müller]

Original von Albert von Mauerbach
Auf diesen Ergebnissen lässt sich etwas aufbauen! Man sieht dass in den Reihen der VU aktiv und kompetent gearbeitet wird, im Gegenteil zu manch anderer Partei die lediglich zu Schlammschlachten auftritt.

Sind Sie aufeinmal VUler?

[Montgomery Scott]

Die VU hat einiges aus Ihrem Programm umgesetzt, das muss man anerkennen. Vorallem Herr Poppinga hat in seiner kurzen Amtszeit die Hände nicht in den Taschen gelassen. Das ändert nichts daran, dass der Unionsminister Grimm unterm Strich so untätig war, dass er dem Unionsparlament gegenüber schlicht die Rechenschaft verweigert hat. Nehmen Sie Grimm aus Ihrem Aufgebot und konservative Wähler können bei der VU guten Gewissens ihr Kreuzchen machen.