Aussprache 2008/81 Gesetz zur Stärkung der Verfassungstreue

[Rincewind]

Original von Hajo Poppinga
Ein Signal für einen Unionsrat, der nicht mehr hinter der Union und ihrer Verfassung steht.

Allein schon wegen dieser Aussage, sollte man sie des Hauses verweisen. Ich lasse mich nicht nötigen.

[Rex Marker]

Wir sind nicht Astor.

[Hajo Poppinga]

Original von Rincewind

Allein schon wegen dieser Aussage, sollte man sie des Hauses verweisen. Ich lasse mich nicht nötigen.

Herr Mason, es wäre schön, wenn Sie tatsächlich auch Sachargumente gegen den Antrag vorbrächten. Auf die nicht weiter haltbaren Vorträge der Kollegin Kreittmayr bin ich bereits eingegangen, denn zusätzliche Bürokratie entsteht nicht, ggf. ergänzt man eine einfache Tick-Box beim Staatsbürgerschaftsantrag auf der Homepage. Weltanschaulich wird auch niemand indoktriniert, weil der Eid erst zu Schulabschluß erfolgt und bis dahin gelehrt wird, was die Länder vorsehen. Da mischt sich die Union bei niemandem ein.

[Fabian Montary]

Wo waren Sie sachlich, Herr Poppinga? :rolleyes:

[Hajo Poppinga]

In den drei Sätzen zuvor und auch jetzt. Möchten Sie sich jetzt mit mir über den Antrag unterhalten, oder mir meine zugegebenermaßen unangemesse einmalige Verfehlung vorhalten?

[Fabian Montary]

Ich möchte zur Abstimmung schreiten, ich denke, nunmehr ist alles gesagt.

[Kreittmayr]

Herr Poppina, Sie beleidigen in der Tat das Hohe Haus. Im Übrigen brauchen Sie hier gar nicht die großen Warnungen von wegen schlechter Signale aussprechen. Überdenken Sie lieber einmal, wie zahlreich die schlechten Signale in unsere Richtung sind, die von der Unionsregierung ausgehen, insbesondere von Minister Schneider, dem man wohl problemlos unterstellen kann, dass er die Länder am liebsten ganz abschaffen würde.

[Palin Waylan-Majere]

Ich halte den Antrag für überflüssig, nichtsnutzig, hinderlich und von der Grundidee her falsch. Wer weiß, was die VU bzw. die Unionsregierung dazu treibt, sich ihre und unsere Zeit mit so einem Gesetz zu verschwenden - zur Zustimmung sehe ich jedenfalls keinen Grund.

[Michael Schneider]

Original von Kreittmayr
Herr Poppina, Sie beleidigen in der Tat das Hohe Haus. Im Übrigen brauchen Sie hier gar nicht die großen Warnungen von wegen schlechter Signale aussprechen. Überdenken Sie lieber einmal, wie zahlreich die schlechten Signale in unsere Richtung sind, die von der Unionsregierung ausgehen, insbesondere von Minister Schneider, dem man wohl problemlos unterstellen kann, dass er die Länder am liebsten ganz abschaffen würde.

Nein, ich möchte eigentlich mehr Sie abschaffen. Gegen die Länder habe ich nichts, wenn sie gut regiert würden, was sie nicht werden.

[Fabian Montary]

Das gehört nun aber nicht hierhin, Herr Schneider... :rolleyes: