Manuri, 13. April 2007 |
Bezugnehmend auf Ihr Antwortschreiben zur Danksagung
Sehr geehrte Frau van Rotstein,
zunächst vielen Dank für Ihre deutliche Antwort. Diese Form der politischen Auseinandersetzung kommt in der Demokratischen Union zu oft zu kurz, insofern war dies eine angenehme Ausnahme. Ich hoffe, dass dies bald zur Regel wird.
Ich habe große persönliche Hoffnungen darin gesetzt, dass Palin Waylan-Majere die Kommunisten in der Demokratischen Union modernisiert und dabei mit gutem Vorbild vorangeht. Er hat dabei einen der höchsten und wichtigsten Posten, den des Unionsratspräsidenten, zur Verfügung gehabt. Im Rahmen seiner Möglichkeiten hat er ihn zumeist, wenn auch meines Erachtens mit Ausnahmen, angemessen wahrgenommen.
Die Flüchtigkeit eines ranghohen Parteimitglieds, das so prominent für die Linke der Demokratischen Union stand, ist ein Faktum, das wir nicht übergehen dürfen. Es sagt meiner Meinung nach viel darüber aus, dass seine Partei und die ihr eng verbundene PDS sich bisher nicht dazu geäußert haben. Palin Waylan-Majere hat sein Land, dessen Föderalismus und die Vertretung desselben links liegen gelassen, er hat die Arbeit des Unionsparlaments behindert und dies alles ist nicht mit persönlichen Gründen zu rechtfertigen, von einer Entschuldigung dafür ganz zu schweigen.
Ich kritisiere es harsch - zuvorderst als Demokrat -, dass seine politischen Weggefährten sich von einem derart verantwortungslosen Verhalten nicht im mindesten distanzieren. Ich persönlich halte es für aussagekräftig, dass diese politische Bewegung links der Mitte sich dazu weder äußert noch die notwendigen Schritte unternommen hat, zumindest den Schaden, den ihr Genosse angerichtet hat, einigermaßen zu beseitigen. Insofern halte ich es für gerechtfertigt, davon zu sprechen, dass Palin Waylan-Majere auch in dieser Hinsicht die Verantwortungslosigkeit seiner politischen Strömung - nicht der Strömung als solcher, sondern in ihrer aktuellen Form - repräsentiert.
Was davon zu halten ist, dass ausgerechnet ein Kommunist mit einer zentralistischen Ideologie an der Spitze der Ländervertretung stand, steht auf einem anderen Blatt. Der Föderalismus, ob in der derzeitigen oder der künftigen Ausprägung, ist ein Fundament unseres Staates. Daran sollten wir nicht rütteln. Für einen Demokraten sollte es selbstverständlich sein, die Werte der Unionsverfassung wichtiger als die Werte einer einzelnen Partei zu nehmen.
Hochachtungsvoll,
Jonathan von Metternich, Unionskanzler
