UZG 07/08 Connor ./. Schneider

[SRM]

Ich melde mich hiermit anwesend.

[William C. Ashcraft]

Vielen Dank Herr Professor Rousseau-Mason.

Herr Prof. Poppinga, ihr Zeuge.

[Hajo Poppinga]

Vielen Dank, Herr Vorsitzender.

Herr Prof. Rousseau-Mason, der Beklagte Michael Schneider hat öffentlich behauptet, Herr Connor hätte "den Staat und seine Bürger im ihr Geld gebracht". Können Sie sich erklären, wie er zu diesem Schluß kommt? Sind Ihnen bei Ihrer Tätigkeit als Finanzminister entsprechende Unregelmäßigkeiten im Haushalt aufgefallen?

[SRM]

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Frage ist letztlich in zwei Teile zu gliedern: Herr Connor, Minister für Wirtschaft und Finanzen unter Kanzlerin Heidenberg, war für die Auszahlung der Gehälter an Unionsbedienstete zuständig. Nach seiner Entlassung scheint die Übergabe der Amtsaufgaben im Finanzministerium an die Kanzlerin, die das Ressort im Anschluss selbst verwaltete, nicht wirklich funktioniert zu haben. So wurden noch Gehälter an die längst ausgebürgerte Ministerin Kramer-Ruf, aber auch an Herrn Hennrich, sowie an diverse andere Staatsbedienstete ausbezahlt, die keinen Anspruch auf Zahlung hatten.

Das Unionsparlament hat diesen Umstand im Haushalt für den September gewürdigt, in dem Rückzahlungsforderungen an einige Personen verzeichnet wurden.

Fazit: Ja, es wurden Gelder an Personen ausbezahlt, die keinen Anspruch auf Zahlung hatten, Ob hierbei Vorsatz oder Fahrlässigkeit gilt, vermag ich nicht zu beurteilen.

[Hajo Poppinga]

Danach wurde ja auch nicht gefragt, Sie haben uns aber mit Ihrer Aussage bereits sehr weitergeholfen, vielen Dank Herr Prof. Rousseau.

[William C. Ashcraft]

Gibt es seitens des Klägers noch Fragen an den Zeugen?

[William C. Ashcraft]

?(

[Hajo Poppinga]

Ich würde sonst mein Schlußplädoyer halten wollen.

[William C. Ashcraft]

Schlussplädoyer im Zivilverfahren?
Naja, tun Sie sich keinen Zwang an.

[Hajo Poppinga]

Eine schließliche Zusammenfassung, Herr Vorsitzender. Ich bin derzeit in so vielen Verfahren tätig, da kann man durcheinander kommen. Mea culpa.