[Aussprache] Antrag Außenpolitik der Unionsregierung

[Montgomery Scott]

Original von Joeli Veitayaki
Albernia ja, Shark nein. Ist doch recht einfach. Nur die Art und Weise wie es unser Alleinherrscher Connor gemacht war daneben.

Was heißt da "Alleinherrscher"? "Alleingelassener" wäre wohl mit Hinblick auf die Verantwortlichen in der Unionsregierung passender.

[Joeli Veitayaki]

ich glaube nicht, dass unser Monarch bei der Regierung angefragt hätte oder hat. Er hat seinen persönlichen Rachefeldzug geritten. Aber seine Alleingänge kennt man ja zu Genüge.

[Montgomery Scott]

Das ist auch nicht seine Aufgabe. Die Unionsregierung hat das im Vorfeld zu erledigen. Irgendwo hat der Unionspräsident dann auch eine Entscheidungsgewalt.

[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die in dem Antrag genannten Vorwürfe entbehren jeglicher Grundlage und zeugen von einer Unkenntnis der Außenpolitik der Demokratischen Union. Ich beschwere mich nicht darüber, dass die Opposition opponiert, dass ist ihr gutes Recht. Nichtsdestotrotz: diese Unionsregierung gestaltet Außenpolitik und legt den Grundstein für eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik. Die außenpolitische Ergebnisse der Unionsregierung können sich alles in allem bislang sehen lassen:
insgesamt wurden vier Botschafterposten neu besetzt - wenn man den Botschafterposten in den USA mitzählt sogar fünf. Der Wiederaufbau und Reaktivierung des Diplomatischen Dienstes ist im vollen Gange, darauf weisen auch die Entsendungen ausländischer Botschafter in die Demokratische Union, so die Entsendungen aus Albernia und den USA. Leider hat seine Exzellenz, der Botschafter der Demokratischen Union in den USA um seine Entlassung gebeten, da er sich außer Stande sieht, seinen Aufgaben gerecht zu werden. Ich habe daher den Unionspräsidenten um seine Entlassung gebeten.
Der Grundlagenvertrag mit den USA wurde überarbeitet und konkretisiert, ein Grundlagenvertrag mit Albernia stellt die bilateralen auf eine neue Grundlage.
Andere Unionsregierungen würden allein diese beiden Punkte schon als grandiose Erfolgsstories feiern!
Zu ihren konreten Vorwürfen, Herr Kollege Scott:
Erstens zur Kaysteran-Krise: die Demokratische Union wird erst in diesen Tagen wieder mit einer diplomatischen Vertretung vor Ort präsent sein.
Ich stehe mit dem neuen Botschafter in engem Kontakt, und habe ihm erste konkrete Anweisungen mit auf den Weg gegeben.
Was die verspätete Kenntnisnahme der Verletzung des Hoheitsgebietes der Demokratischen Union angeht, so habe ich aus der verspäteten Benachrichtigung Konsequenzen gezogen, die eine solche Nachlässigkeit in Zukunft verhindern.
Was die Entsendung von Lady Teri als albernische Botschafterin, und damit wohl zusammenhängend der von Ihnen beklagte Umgang mit dem ""Erbe der Sezession", angeht, so sehe ich weder eine Veranlassung, dem Unionspräsidenten in seiner Amtsführung Vorschriften zu machen - und die Akkreditierung von Botschaftern gehört zu seinen verfassungsmäßigen Aufgaben - noch die Entsendung von Lady Teri durch die albernische Regierung in Frage zu stellen. Wir, die Unionsregierung, haben uns bewusst für einen Neuanfang entschieden, wir haben uns bewusst dafür entschieden, den bilateralen Beziehungen eine neue Chance zu geben, und ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit, diese Chance eines Neubeginns Lady Teri zu verweigern.
Ich sage Ihnen heute ganz deutlich: der Unionspräsident hat mich nicht über die Entsendung Sharks informiert, geschweige denn, dass er mich über seine ablehnende Reaktion vorher informiert hätte. Dass kann man bewerten, wie man will, wir haben nun einmal diese Situation, und jetzt stellt sich die Frage, wie wir alle miteinander vernünftig damit uumgehen. Ich versichere Ihnen aber, dass die diesbezüglich die Kontakte und Gespräche nicht an die große Glocke gehängt, sondern in aller Sachlichkeit geführt werden, mit dem Willen ein für alle akzeptables Ergebnis zu erzielen.

Was ich gerne aufgreife - und der Kollege Poppinga hat dies dankenswerter Weise bereits erkannt, dass der Antragssteller hier bei mir offene Türen einrennt - ist, dass ich, soweit möglich, die Informationspolitik des Unionsministerium für Äußeres und der Verteidigung verbessern werde.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Das ist auch nicht seine Aufgabe. Die Unionsregierung hat das im Vorfeld zu erledigen. Irgendwo hat der Unionspräsident dann auch eine Entscheidungsgewalt.

Innerhalb von 16 Stunden, in denen ich angekündigterweise nicht oder nur eingeschränkt verfügbar war? Na das nenne ich extrem kooperativ.

[Montgomery Scott]

Um diese 16 Stunden geht es nicht. Es wird doch irgendeinen Dialog zwischen Ihnen und den albernischen Verantwortlichen geben. Scheinbar liegt ja da der Hund begraben, wenn plötzlich diese Signora Shark in Manuri aus dem Flugzeug steigt.

[Joeli Veitayaki]

die lady ist ziemlich eigenwillig. Da passt sie ja eigentlich bestens zum Connor *grübel*

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Um diese 16 Stunden geht es nicht. Es wird doch irgendeinen Dialog zwischen Ihnen und den albernischen Verantwortlichen geben. Scheinbar liegt ja da der Hund begraben, wenn plötzlich diese Signora Shark in Manuri aus dem Flugzeug steigt.

Wir waren in die Nominierung Madame Sharks nicht involviert und das ist letztlich auch gut so.

[Montgomery Scott]

Dann müssen Sie sich eben nicht darüber wundern, wenn der Unionspräsident die Entscheidung in die Hand nimmt, ob Frau Shark akkreditiert wird oder nicht.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Dann müssen Sie sich eben nicht darüber wundern, wenn der Unionspräsident die Entscheidung in die Hand nimmt, ob Frau Shark akkreditiert wird oder nicht.

Die Akkreditierung erfolgt ohnehin ohne Rückkopplung mit der Regierung - das war allerdings schon immer so.