[Aussprache] Gesetz zur Enteignung von HochverräterInnen

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Herr Unionskanzler, es war klar, dass von Ihnen in dieser Angelegenheit nichts konstruktives zu erwarten ist. Ihre Regierung blickt doch schon der Sache "Shark" mit einer Unbeholfenheit und Hilflosigkeit entgegen, dass man denkt, die Regierung wäre entführt und durch Pappständer ersetzt worden. Scheinbar muss man doch bis nach den kommenden Wahlen warten, bis es wieder einen souveränen Umgang mit den Folgen der Sezession gibt.

Die Enteignung - völlig egal von wem - ist für einen Demokraten keine Sekunde eine Option, entsprechend bedarf es keiner dedizierten Auseinandersetzung mit diesem Machwerk.

Eigentum ist Grundrecht, auch wenn die Linke das nicht verstanden hat.

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Soll das ein Witz sein? Wo war denn die Initative des Unionskanzlers oder der Außenministerin? Herr Connor war doch zum Handeln gezwungen, als der Akkreditierungsantrag bei ihm einging und von der Unionsregierung kein einziges klärendes Wort gekommen ist. Völliges Versagen auf ganzer Linie muss sich die Regierung vorwerfen lassen, was den Umgang mit dem Erbe der Sezession angeht. Man hat die Sache laufen lassen und dem Unionspräsidenten überlassen. Es ist eine Unverschämtheit, wenn aus dem Regierungslager nun Kritik am Präsidenten kommt.

Ich weiß ja, dass die Immobilien auf dem Mond günstig sind, aber Informationen scheinen dort nicht anzukommen: Ich habe die Berufung einer Botschafterin mit großer Freude registriert, Namen sind hier Schall und Rauch. Es geht um die Symbolik und den Willen, gemeinsam die Zukunft zu gestalten. Auch berät der UP die Akkreditierungsanträge mit der Regierung und leistet sich gern mal den ein oder anderen Schnellschuss über seine Kompetenzen hinaus.

[Wolfgang Müller]

Es ist eher ein Witz, dass die achso patriotische Unionsregierung die Opfer und Hinterbliebenen nicht entschädigen will und sich entsprechende Summen dann aus dem Vermögen der Hochverräterinnen und Hochverräter beschafft. Wobei eher ist dieses Verhalten von der Regierung ein Trauerspiel.

[Hajo Poppinga]

Nun, über eine Hinterbliebenenversorgung kann man sprechen, dagegen will ich mich auch nicht wehren. Wohl aber gegen ein handwerklich schlechtes Gesetz.

[SRM]

Original von Wolfgang Müller
Es ist eher ein Witz, dass die achso patriotische Unionsregierung die Opfer und Hinterbliebenen nicht entschädigen will und sich entsprechende Summen dann aus dem Vermögen der Hochverräterinnen und Hochverräter beschafft. Wobei eher ist dieses Verhalten von der Regierung ein Trauerspiel.

Der Antrag zielt doch in erster Linie auf die Enteignung ab und nur sekundär auf auf die Hinterbliebenentschädigung. Letzteres sollte aber in einer gesonderten Debatte erörtert werden.

[Montgomery Scott]

Was da nun primär und was sekundär ist, bleibt dem Betrachter überlassen. Das Ergebnis ist das gleiche. Mit Ihrem Antikommunismus erreichen Sie hier nichts.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Was da nun primär und was sekundär ist, bleibt dem Betrachter überlassen. Das Ergebnis ist das gleiche. Mit Ihrem Antikommunismus erreichen Sie hier nichts.

Wenn die beiden Sachverhalte, die kausal nicht verknüpft sind, in einem Gesetz verbleiben, wird dieser abzulehnen sein, auch wenn das den Hinterbliebenen keinen Nutzen bringen wird. Die Entscheidung liegt bei der LL.

[Montgomery Scott]

Es kann doch nicht angehen, dass Hochverräter, die ihr eigenes politisches Kalkül auf dem einem mit dem Blut und den Tränen von Unionsbürgern getränkten Boden durchsetzen wollten, über Besitz in der Union verfügen, während die Opfer von Steuergeldern des kleinen Mannes unterstützt werden!

[Joeli Veitayaki]

Die Linke Liste verliert noch mehr an Glaubwürdigkeit. Machen sie sich Gedanken um Einziehung und Verfall, aber nicht um Rache.

[Montgomery Scott]

Original von Joeli Veitayaki
Die Line Liste verliert noch mehr an Glaubwürdigkeit. Machen sie sich Gedanken um Einziehung und Verfall, aber nicht um Rache.

Es geht nicht um Rache, es geht um Verantwortung. Wollte ich Rache üben, würde ich nachts bei Metternich und Konsorten mit Schlitzermesser durchs Kellerfenster einsteigen.