Aussprache 2008/76 Rederecht für MdUP

[Palin Waylan-Majere]

Kollege Rex Marker hat folgendes beantragt:

Im Unionsparlament gibt es die Forderung, dass UnionsparlamentarierInnen im Unionsrat Rederecht erhalten. Anders herum ist dies bereits der Fall.

Herr Montgomery Scott hat als Vorschlag in die dortige Diskussion eingebracht, dass der Unionsrat vorerst den Mitgliedern des Unionsparlamentes freies Rederecht einräumt, während eine dauerhafte Lösung über die Verfassungsreform gesucht wird.

Die Westlichen Inseln beantragen in dieser Sache eine Aussprache des Unionsrates.

Die Aussprache ist eröffnet.

[Rex Marker]

Werte Kollegen,

ich denke wir sind es dem Unionsparlament schuldig, über diese Angelegenheit zu diskuttieren. Vorab sollten wir, das wäre zumindest mein Vorschlag, pro und contra-Argumente für die vorgeschlagene Änderung unserer GO sammeln.

Daraus können wir dann in einem zweiten Schritt ein Ergebnis ableiten.

Pro Argumente wären für mich ganz klar die Gleichberechtigung der beiden legislativen Unionsorgane.

Contra Argumente wären eventuelle Störungen als auch die Befürchtung von mehr Quantität als Qualität in den Diskussionsbeiträgen, resultierend aus der personellen "Überlegenheit" des Unionsparlamentes.

[Fabian Montary]

Es gibt auch nach Einführung des uneingeschränkten Rederechts von MdUP keine Gleichberechtigung der Organe: Unionsratsgesetze können im Unionsparlament unbehandelt bleiben, wie bereits geschehen und andersherum kann das Unionsparlament ohne große Schwierigkeiten Unionsratseinsprüche zu Gesetzen aufheben. Ich möchte ferner nicht, dass hier doppelt so viele MdUP rumwuseln, als dieses Gremium Mitglieder hat. Bisher wurde noch keinem MdUP das Rederecht verwehrt, wenn er konstruktiv zu einer Unionsratsdebatte beitragen wollte, ich sehe keinen Grund, hier die Unsachlichkeit des Unionsparlaments in dieses Haus zu lassen.

[Joseph A. Gladstone]

:klatsch:

Der Unionsrat ist kein Störplatz für MdUP, die ihren Streit überall führen möchten.

[Michael Schneider]

Original von Joseph A. Gladstone
:klatsch:

Der Unionsrat ist kein Störplatz für MdUP, die ihren Streit überall führen möchten.

Aber das Unionsparlament, oder wie? So wie Herr montary täglich beweist!

[Fabian Montary]

Sie werden mit der Zeit langweilig, Herr Schneider... :rolleyes:

[Joeli Veitayaki]

beobachtet die Debatte von der Zuschauertribüne aus und kann nur den Kopf schütteln über einen gewissen Herrn aus Roldem

[Rex Marker]

Könnte man denn vielleicht einen Kompromiss finden? Zum Beispiel indem sich das Unionsparlament in seiner GO verpflichtet Gesetzesentwürfe des Unionsrates immer zu besprechen und nicht "links" liegen zu lassen?

[Hajo Poppinga]

Das Unionsparlament ist dazu verpflichtet Entwürfe des Unionsrates zu behandeln, genau wie der Unionsrat alle Vorlagen des Unionsparlamentes behandeln muß.

[Fabian Montary]

Nur wenn Sie zu lang liegenbleiben, dann behandelt die nächste Legislatur des Parlaments den Gesetzesentwurf nicht. Im Gegensatz zu Parlamentsgesetzesbeschlüssen gibt es bei Ratsbeschlüssen keine angehangene Einspruchsfrist. Aber darum geht es mir nicht primär und in dieser Aussprache schon gar nicht. Fakt ist: Es gibt ein Ungleichgewicht, wenn wir MdUP im Rat allerdings Rederecht einräumen, dann verschiebt sich das Schwergewicht noch weiter gen Unionsparlament.