[Aussprache] Antrag Albernia/Shark

[Montgomery Scott]

Antrag an das Unionsparlament der Demokratischen Union

Das Unionsparlament der Demokratischen Union möge beschließen:

1. Die Beziehungen zum Kingdom of Albernia werden durch das Unionsparlament als „freundschaftlich“ eingestuft.

2. Das Unionsparlament begrüßt die Initiative der Regierungen beider Länder verstärkt aufeinander zu zugehen und ihre Bemühungen in einem Grundlagenvertrag münden zu lassen.

3. Das Unionsparlament ist betrübt über die Berufung von Frau Teri Shark zur Botschafterin in der Demokratischen Union.

Das Unionsparlament der Demokratischen Union fordert die Unionsregierung auf:

1. Weiterhin am Annäherungsprozess zum Kingdom of Albernia festzuhalten und Bemühungen zu machen die zwischenstaatlichen Beziehungen zu intensivieren.

2. Frau Teri Shark, sollte sie nicht abgezogen und ersetzt werden, zur „persona non grata“ zu erklären und sie des Landes zu verweisen.

Der Antrag wurde von der Grünen-Fraktion eingebracht. Herr Poppinga hat die Aussprache beantragt und den Antragsteller um Begründung gebeten.

Herr von Kurzschluss hat somit das Wort zur Antragsbegründung.

[Bodo von Kurzschluss]

Ich fasse mich kurz.

Original von Lady Teri Shark
...Wer mit der DU verbündet ist, braucht keine Gegner mehr...

Äußerungen, wie die oben gemachte, hat Frau Shark mehrfach getätigt. Ihre Rolle in der Imperia-Freistein-Sezession und ihre Beziehungen zum Oktoberverbrecher von Metternich weist sie nicht als Freundin und Förderin der freundschaftlichen Beziehungen zwischen dem Kingdom of Albernia und der Demokratischen Union aus. Das Lippenbekenntnis von Frau Shark zur neu auf blühenden Freundschaft kann in der Union keiner mehr ernsthaft glauben, der weiß, wie engagiert Frau Shark gewesen ist, als es darum ging den Bestand der Demokratischen Union zu gefährden.

Wir halten an einem Neuanfang und einer freundschaftlichen Beziehung zu Albernia fest und sind der Überzeugung, dass sie gelingen kann aber mit Frau Shark als Mittlerin scheitern muss. Ihre Anwesnheit in der Demokratischen Union im Range einer Botschafterin ist eine Beleidigung für die vielen Opfer und Hinterbliebenen des Oktoberputsches und für uns deshalb nicht hinnehmbar.

[Joeli Veitayaki]

:klatsch: dies wäre der richtige Weg gewesen, und nicht die Einzelaktion des Unionspräsidenten

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,
lieber Bodo,
liebe Kollegen,
also grundsätzlich habe ich in Teilen Sympathie mit dem Antrag. Es ist wohl zumindest diplomatisch sehr ungeschickt, Lady Teri als Botschafterin schicken. Andererseits ist nicht abzustreiten, daß sie doch einige Landeskenntnis besitzt. Was auch immer den Premierminister bewogen haben mag, er wird seine Gründe gehabt haben.

Die Frage ist nun, ob wir tatsächlich über diese Gründe zu urteilen haben - denn das machen wir im Endeffekt mit diesem Antrag. Wir zeigen dem Premierminister Albernias, daß wir seine Entscheidung dem Grunde nach nicht akzeptieren und in Frage stellen, ob er in irgendeiner Weise überhaupt fähig ist, über die Entsendung eines Botschafters zu entscheiden. Ich bin mir nicht sicher, ob wir uns also überhaupt in die Praxis der Botschafterentsendung eines anderen Landes einmischen sollten.

Was ich begrüße ist der Wunsch des Antrages, die Beziehungen zu Albernia als freundschaftlich einzustufen. Albernia ist seit langem ein Weggefährte der DU und natürlich gab es da auch Auf und Abs, aber letzten Endes kennt man sich - das ist oftmals einfacher, als mit einem Unbekannten umzugehen.

Was die Betrübtheit des Unionsparlamentes angeht, so störe ich mich etwas an der Formulierung. Dem einen oder anderen mag sich da der Eindruck aufdrängen, daß Unionsparlament säße in der Ecke und weine, weil es nicht mitspielen durfte. Wenn wir unsere Unzufriedenheit ausdrucken möchten, so sollten wir das klar tun, etwa mit den Worten "die Ernennung von Lady Teri sieht das Unionsparlament als kontraproduktiv und den ehrlichen Bemühungen zuwiderlaufend an", oder so.

Schließlich bliebe da noch die Ausweisung der Lady - da bin ich mir, was die rechtliche Handhabe angeht, gar nicht sicher ob es überhaupt gibt. Weißt Du da Genaueres, Bodo?

[Sean William Connor]

Original von Hajo Poppinga
Schließlich bliebe da noch die Ausweisung der Lady - da bin ich mir, was die rechtliche Handhabe angeht, gar nicht sicher ob es überhaupt gibt. Weißt Du da Genaueres, Bodo?

Ich bin zwar nicht Bodo, aber ich antworte darauf trotzdem gerne. Rechtliche Grundlage für die Ausweisung wäre eine Analogie zu § 3 Diplomatiegesetz.

Im Übrigen gilt die Frage: Wollen wir buckeln oder beanspruchen gleichberechtigter Partner zu sein?

[Hajo Poppinga]

Original von Sean William Connor
Ich bin zwar nicht Bodo, aber ich antworte darauf trotzdem gerne. Rechtliche Grundlage für die Ausweisung wäre eine Analogie zu § 3 Diplomatiegesetz.

Da danke ich schonmal und sehe es mir nachher an.

Im Übrigen gilt die Frage: Wollen wir buckeln oder beanspruchen gleichberechtigter Partner zu sein?

Ich denke, wir würden uns auch nicht in unsere Botschafterernennung hineinreden lassen. Aber ich habe da ja auch meinen konkreten Vorschläge zur Änderung des Antrages gemacht.

Was mich aber dennoch zu Ihnen bringt, Herr Unionspräsident - so ganz sauber war das mit der Ablehnung der Akkreditierung nicht und das wissen Sie, als gewiefter Jurist, doch auch.

[SRM]

Fakt ist: Das jeweilige Land entscheidet, wer zum Botschafter berufen wird. Dies liegt im Ermessen des Landes und wird maßgeblich durch die mehr oder minder dicke Personaldecke determiniert.

Daher: Freundschaft mit Albernia uneingeschränkt ja. Die Regierung ist bereit, ihren Schritt hin zur Aussöhnung zu machen.

[Joeli Veitayaki]

ich denke doch, dass wir das Recht haben, einen Botschafter abzulehnen. So wie es die Gegenseite auch kann.

[SRM]

Original von Joeli Veitayaki
ich denke doch, dass wir das Recht haben, einen Botschafter abzulehnen. So wie es die Gegenseite auch kann.

Ob ein solches Verhalten aber einer uneingeschränkten Aussöhnung dienlich ist, bleibt mehr als fragwürdig.

[Sean William Connor]

Ich denke, wie Sie, dass man Nummer I. 3 des Antrages in „Die Ernennung von Lady Teri sieht das Unionsparlament als kontraproduktiv und den ehrlichen Bemühungen zuwiderlaufend an.“ Ist eine sinnvolle Änderung des Antrages.

Lieber Herr Poppinga,

wir beide Wissen, dass es für eine Handlung gute juristische Argumente für das Für und Wider gibt, ob meine Handlung letztlich vom Unionsgericht einkassiert worden wäre, weiß ich nicht. Ich weiß aber, dass ich angesichts der Geschichte und Vergangenheit keine schwere Last mit der Akkreditierung auf mich geladen habe. Ich denke meine Argumentation hätten gute Aussichten auf Anerkennung vor dem Unionsgericht. Genauso wie Sie mutmaße ich aber nur.

Im Übrigen berichtete der Sender „24-international“ am gestrigen Tag folgendes:

Wie wir aus Quellen in 5 Penny Lane erfuhren, erwog Premierminister Henry Hygswitch noch am späten Nachmittag, auf den Unionspräsidenten einzugehen, wurde jedoch von Außenminister Mayweather zu einer harten Linie gedrängt.

Ich weiß nicht, wer diese vermeintliche Quelle sein soll, jedoch hat mir der Premierminister in einem Telefonat mitgeteilt, dass er kein großer Außenpolitiker sei und mit den Folgen und der Reaktion hier nicht gerechnet hat. Wir haben uns im Laufe des Gesprächs auf eine zufriedenstellende Lösung geeinigt und mir wurde zugesagt Frau Shark abzuziehen, bis einige Stunden später ich erneut einen Anruf bekam, indem mir mitgeteilt wurde, dass der Außenminister auf eine harte Linie drängt und der Premierminister ihm die Entscheidung überlässt, weil er eben kein ausgewiesener Außenpolitiker ist.