Mitteilungen 26. Unionsparlament

[Sean William Connor]

Als Nachrücker für die Abgeordnete Denise M. Connor (Grüne) zieht Herr Bodo von Kurzschluss ins Unionsparlament (§ 18 Wahlgesetz).
Ich bitte Herrn von Kurzschluss den Amtseid zu leisten und sein Mandat damit anzutreten.

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!" Dieser Eid kann um eine religiöse Formel ergänzt werden.

[Bodo von Kurzschluss]

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!"

[Thorstein Richter]

Ich bestätige hiermit, dass die Grünen Bodo von Kurzschluss als Nachrücker gewählt haben.

Thorsten Richter
Generalsekretär

[Montgomery Scott]

Willkommen im Unionsparlament, Herr von Kurzschluss. Auf gute Zusammenarbeit!

[Palin Waylan-Majere]

Der Unionsrat hat gegen das Gesetz zur Einführung der Lebenspartnerschaft Einspruch erhoben.

[Montgomery Scott]

Ich bitte darum, meine eingeschränkte Anwesenheit aufgrund der Vollversammlung der Linken Liste zur Kenntnis zu nehmen. Ich habe meinen Stellvertreter gebeten, in dieser Zeit die Sitzungsleitung gemeinsam mit mir wahrzunehmen.

[Bodo von Kurzschluss]

Wenn ich dann irgendwann mal die Mod-Rechte habe, mach ich das gerne.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Palin Waylan-Majere
Der Unionsrat hat das Nachfolgende beschlossen:

Hierzu wurde keine Aussprache beantragt. Ich bitte daher um die Einleitung der Abstimmung.

[Michael Schneider]

Ich beantrage aber eine kurze Aussprache, weil ich kurz die Begründung hören möchte. Das meiste wurde ja schon früher erwähnt, aber ich hatte keine Zeit der gesamten Unionsratsdebatte zu folgen.

[Kreittmayr]

Original von Michael Schneider
Ich beantrage aber eine kurze Aussprache, weil ich kurz die Begründung hören möchte. Das meiste wurde ja schon früher erwähnt, aber ich hatte keine Zeit der gesamten Unionsratsdebatte zu folgen.

Herr Schneider, die Frist zur Aussprachebeantragung ist bereits vor Tagen abgelaufen. Das Unionsparlamentspräsidium scheint hier aktiv den legislativen Prozess zu verschleppen. Sollte dem nicht bald Abhilfe geschehen, werde ich entsprechende Schritte überlegen.