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Ich habe die folgende Anfrage eingereicht:
Sehr geehrter Herr Unionsminister Schneider,

1) Welchen Aufgaben haben Sie sich in Ihrer bisherigen Amtszeit gewidmet und welche Erfolge haben Sie in dieser Hinsicht zu verbuchen?

2) Ihre Koalitionsvereinbarung sieht umfassende Verkehrsprojekte unter Neuregelung der Kompetenzen von Union und Ländern vor. Wie weit sind diese Vorhaben insgesamt gediehen und wie stehen Ihrer Meinung nach die Chancen, dass die unter Punkt 5 Ihrer Koalitionsvereinbarung formulierten Ziele in vollem Umfang bis zum Ende Ihrer Amtszeit umgesetzt werden?

3) Die Koalitionsvereinbarung sieht außerdem vor, dass die Verkehrsprojekte, soweit möglich, auch ohne Verfassungsänderung umgesetzt werden sollen. Was ist in dieser Richtung bisher geschehen?

4) Als Sie das DZ vor den Wahlen vorstellten, sprachen Sie sich insbesondere für eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik aus. Inwieweit sehen Sie diese Forderung von der Unionsregierung verwirklicht? Wie schätzen Sie in diesem Zusammenhang das Agieren von Frau Bont im Kaysteran-Zwischenfall ein?

Vielen Dank.
Ich bitte Herrn Schneider, gemäß GO binnen sieben Tagen zu antworten.
 

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Beitrag von Michael Schneider »

1.) Unionsinfrastruktur: Noch am Ausbau. Ich hoffe bis in einer Woche fertig zu sein *so* HP *so*
Erfolge als Minister ansonsten keine. Die Konferenz war schlicht nicht so wie cih das wünschte. Von daher Mißerfolg.

2.) Keine Chance. Wenn dann werden die Länder das wie bisher selbst hinwurschteln. ich hatte auch gar keine Lust mir da weiter Gedanken drum zu machen, da alles sowieso im Kreuzfeuer Länder vs. Union untergeht. Die gescheiterte Konferenz ist gleichbedeutend mit dem Scheitern dieser Vorstellungen. Im nachhinein war das Wagnis Minister für diese Position ein Fehler und ich hätte das Diskussionsangebot Außenminister zu werden annehmen sollen.

3.) Siehe 2.

4.) Das hat wohl kaum etwas mit meiner Tätigkeit als Minister zu tun und ich muss es deshalb nicht beantwrten. Aber aber privat antworte ich gerne so: ich habe mir mehr vorgestellt, die Frage ist ob mehr möglich ist. Ganz besonders in einem Land wie der DU wo man scheinbar eine Phobie davor hat sich Freunde zu schaffen und tatsächlcih glaubt man hätte außenpolitisch in anderen Ländern etwas zu melden, so daß man als Regierung vor allem mit Äußerungen aus dem Nicht-Regierungslager im Ausland zu kämpfen hat, die einen in Erklärungsnöte bringen. Die Vertragsfrage mit Albernia zeigt es. Kaysteran hat hier wieder diesen typischen Anti-Vesteran-Reflex ausgelöst... störend. Ein Außenminister kann auch wenig tun, wenn er nicht mit Truppen drohen kann...und das können wir nicht, weil wir dann eher den rest der Welt gegen uns haben....bzw. Angebote unserer Truppen als Krisenneutrale Kräfte immer sicher abgelehnt werden.
 

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Beitrag von Montgomery Scott »

Vielen Dank für die Antworten.
 

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Beitrag von Joeli Veitayaki »

eine Konferenz, die nicht so verläuft wie sie der Minister wünscht ist ein Misserfolg??

Sie sind aber ziemlich von sich eingenommen, Herr Minister
 

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gez. Joeli Veitayaki
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Beitrag von Michael Schneider »

Nein ich habe ein bestimmtes Bild, was ich als Leistung erwarte. Fällt die Leistung geringer aus ist es ein Mißerfolg.
 

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Beitrag von Joeli Veitayaki »

und ihr Bild war das Abbild ihrer Wünsche. :rolleyes:
 

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Beitrag von Rincewind »

Original von Michael Schneider
da alles sowieso im Kreuzfeuer Länder vs. Union untergeht.
Wenn die Rahmengesetzgebung eingeführt wird, wovon ich derzeit ausgehe, dürfte dies kein Problem mehr darstellen.
 

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Beitrag von Michael Schneider »

Dann werde ich kein Minister mehr sein.
 

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Beitrag von Montgomery Scott »

Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, beende ich diese Debatte.
 

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