[FDU] Skandal! Homphobes Gesetz verabschiedet.

[Michael Schneider]

Original von Montgomery Scott
Frau Connor war zum Zeitpunkt der Abstimmung meines Wissens schon als MdUP zurückgetreten.

Höchstwahrscheinlich.

Zurückgetreten war Sie aber erst danach. Dowan ist so inaktiv dass ich bezweifele dass er sich dazu aufraffen konnte abzustimmen.

[Montgomery Scott]

Original von Michael Schneider
Zurückgetreten war Sie aber erst danach. Dowan ist so inaktiv dass ich bezweifele dass er sich dazu aufraffen konnte abzustimmen.

An Abstimmungen nimmt Dowan im Allgemeinen teil. Die Grünen haben außerparlamentarisch im Übrigen Stellung gegen das Gesetz bezogen, die SPDU nicht.

[Michael Schneider]

SPDU? Die ist doch nonexistent. Und was die grünen öffentlich sagen und was die Leute abstimmen ist doch zweierlei.

[Montgomery Scott]

Original von Michael Schneider
SPDU? Die ist doch nonexistent.

Bis an die Wahlurne scheint sie es gerade noch zu schaffen.

Und was die grünen öffentlich sagen und was die Leute abstimmen ist doch zweierlei.

Das würde doch keinen Sinn machen.

[Joeli Veitayaki]

scheint aber so gewesen zu sein. Da griff möglicherweise die Einfrau-Grünenfraktion offensichtlich ihrer Westinsulanischen Galisonsfigur mächtig in die Ei... äh fällt ihm in den Rücken

[Hajo Poppinga]

Original von Thorstein Richter
Im Zweifelsfall wird dieses Gesetz sowieso am Unionsgericht scheitern. Da bin ich mir äußerst sicher.

Na, da wollen wir nur alle hoffen, daß gewisse Richter sich tatsächlich unabhängig verhalten.

[Hajo Poppinga]

Original von Montgomery Scott

Ja. Zwei der drei Oppositionsabgeordneten haben im Vorfeld ihre Position, auch in Form differenzierter Diskussionsbeiträge deutlich gemacht, einer nicht.

Naja, aber die Linke Liste hat geheime Abstimmung beantragt. Wenn das alles so klar war, warum dann geheim abstimmen? Da bleibt für mich ein fader Beigeschmack, was die Positionen der Linken Liste angeht.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga
Naja, aber die Linke Liste hat geheime Abstimmung beantragt. Wenn das alles so klar war, warum dann geheim abstimmen? Da bleibt für mich ein fader Beigeschmack, was die Positionen der Linken Liste angeht.

Die Positionen der Linken Liste waren von Anfang an klar. Zweck der geheimen Abstimmung war es, bei dieser ethische Fragen berührenden Abstimmung Fraktionszwänge auf Seiten der Regierungsfraktionen aufzuheben. Aber die "liberale" FLA scheint da geschlossen antiliberale Positionen zu vertreten.

[Hajo Poppinga]

Mir wäre nicht bekannt, daß überhaupt irgendwer Fraktionszwang hat. Davon abgesehen ist dieses Gesetz durchaus liberal, denn es respektiert alle Lebensentwürfe und Wertvorstellungen. Homosexuellen wird die staatliche Anerkannte Partnerschaft weiterhin gewährt.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga
Mir wäre nicht bekannt, daß überhaupt irgendwer Fraktionszwang hat. Davon abgesehen ist dieses Gesetz durchaus liberal, denn es respektiert alle Lebensentwürfe und Wertvorstellungen. Homosexuellen wird die staatliche Anerkannte Partnerschaft weiterhin gewährt.

Es ersetzt die Gleichstellung von Homosexuellen und Heterosexuellen in der Ehegesetzgebung durch eine Zweiklassenpartnerschaft. Daran ist aber auch absolut nichts liberal.