Mitteilungen 26. Unionsparlament

[SRM]

Original von Michael Schneider
Ich melde mich mit leichter Grippe bis kommenden Dienstag 18.11.2008 abwesend.

Gute Besserung

[Palin Waylan-Majere]

Sehr geehrter Herr Scott,

der Unionsrat hat gegen das Unionsdienstgesetz Einspruch erhoben.

[SRM]

Ich beantrage, den Einspruch zurückzuweisen.

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Ich beantrage, den Einspruch zurückzuweisen.

Wird dazu eine Aussprache gewünscht?

[Thorstein Richter]

Frau Prof. Dr. Connor hat Ihren Rückzug aus der aktiven Politik erklärt. Da Herr Fournier verhindert (*so* nicht Staatsbürger *so*) ist, tritt Marko Untrial (gemäß Wahlergebnis) die Nachfolge der Abgeordneten an.

gez. Richter
Generalsekretär "Die Grünen"

[Montgomery Scott]

Ich würde annehmen, dass noch ein ausdrücklicher Mandatsverzicht von Frau Connor nötig ist.

[Thorstein Richter]

Herr Untrial hat erklärt, dass er aus privaten Gründen nicht zur Verfügung steht. Unsere Partei wählt intern gerade einen Nachfolger. Wir teilen dem Präsidium schnellstmöglich das Ergebnis mit.

[pjotr]

Wie ich feststellen konnte, herrschen in der Aussprache über die Aufgaben eines Unionskommissares teilweise sehr verquere Ansichten über Status und Rechte des Unionskommissares.
Sollte das Hohe Haus oder einige seiner Abgeordneten es als nötig erachten, könnte ich hier einige Dinge klarstellen.

Sollte das der Fall sein, würde ich natürlich um Rederecht bitten.

[Palin Waylan-Majere]

Der Unionsrat hat das Nachfolgende beschlossen:

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek

§1 -- Namensänderung
(1) Die Bezeichnung "Nationalbibliothek" wird geändert in "Unionsbibliothek" in nachfolgenden Absätzen: §§1.1, 1.2, 2.1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2, 4, sowie in der Überschrift von §3.
(2) Das Gesetz trägt fortan den Titel "Gesetz über die Unionsbibliothek".

§2 -- Verlegung des Sitzes
Die Unionsbibliothek hat ihren Hauptsitz in Wegenstein / Imperia. Die Bezeichnung "Mixoxa" in §1.1 wird geändert in "Wegenstein".

§3 -- Leitung
Die bisherigen Bestimmungen des §3 werden ersetzt wie folgt:
"Die Leitung der Unionsbibliothek obliegt unmittelbar dem Unionsminister des Inneren oder einem gemäß den bestimmten des Gesetzes hierfür bestellten Staatssekretär. Er zeichnet verantwortlich für die Repräsentation der Unionsbibliothek und führt deren Amtsgeschäfte in Übereinstimmung mit den Regelungen dieses Gesetzes. Dabei hat er eine sachlich angemessene Neutralität zu wahren."

§4 -- Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit Verkündigung in Kraft.

[Montgomery Scott]

Ist eine Aussprache gewünscht?