Aussprache 2008/73 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek (Freistein)

[Palin Waylan-Majere]

Die Vertreterin des Freistaates Freistein hat folgenden Antrag eingebracht:

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Nationalbibliothek

§1 -- Namensänderung
(1) Die Bezeichnung "Nationalbibliothek" wird geändert in "Unionsbibliothek" in nachfolgenden Absätzen: §§1.1, 1.2, 2.1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2, 4, sowie in der Überschrift von §3.
(2) Das Gesetz trägt fortan den Titel "Gesetz über die Unionsbibliothek".

§2 -- Verlegung des Sitzes
Die Unionsbibliothek hat ihren Hauptsitz in Wegenstein / Imperia. Die Bezeichnung "Mixoxa" in §1.1 wird geändert in "Wegenstein".

§3 -- Leitung
Die bisherigen Bestimmungen des §3 werden ersetzt wie folgt:
"Die Leitung der Unionsbibliothek obliegt unmittelbar dem Unionsminister des Inneren oder einem gemäß den bestimmten des Gesetzes hierfür bestellten Staatssekretär. Er zeichnet verantwortlich für die Repräsentation der Unionsbibliothek und führt deren Amtsgeschäfte in Übereinstimmung mit den Regelungen dieses Gesetzes. Dabei hat er eine sachlich angemessene Neutralität zu wahren."

§4 -- Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit Verkündigung in Kraft.

Die Aussprache ist eröffnet.

[Palin Waylan-Majere]

Gibt es hierzu überhaupt noch Gesprächsbedarf? Es war ja teil der Abmachung mit dem Unionskanzler schon in der Aussprache über die Nationalbibliothek. Ich hätte mich zwar auch mit einem eigens dafür vorgesehenem Generaldirektor zufrieden gegeben, aber meinetwegen soll diese Aufgabe auch der Unionsminister selbst erledigen.

[Rincewind]

Findet wie abgesprochen meine Zustimmung.

[Kreittmayr]

Sofern es keine Fragen gibt, besteht auch von unserer Seite kein Gesprächsbedarf.

[Kreittmayr]

*merkt, dass ihr Kaffee kalt geworden ist*

[Palin Waylan-Majere]

Abstimmung eröffnet.