Aussprache 2008/69 Unionsexekution Westliche Inseln

[Palin Waylan-Majere]

Hiermit erteile ich Herrn Joeli Veitayaki das Rederecht.

[Joeli Veitayaki]

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren.

Ich möchte ihnen kurz den bisherigen Gang der Dinge auf den Westlichen Inseln anhand eines zeitlichen Ablaufschemas erläutern.

05. Oktober 2008: Anfrage beim Unionspräsidenten Connor mit der Bitte um Übernahme der Wahl zum Premierminister der WI

12. Oktober 2008: Der Unionspräsident teilt mit, dass die Vorbereitungen laufen

14. Oktober 2008: Eröffnung des Bewerbungsthread durch den Wahlleiter Connor, als Wahltermin wurde der 27. Oktober 2008 festgesetzt, Ende der Bewerbungsfrist 20. Oktober 2008, 18.00 Uhr

20. Oktober 2008, 18.00 Uhr: Es hat sich kein Bewerber gefunden, ich als amtierender Premierminister bin nicht erneut angetreten. Ich habe erklärt, dass ich interimsweise weitermache, bis sich ein Kandidat findet.

20. Oktober 2008, 18.15 Uhr: Der Wahlleiter erklärt, die Bewerberfrist um 24 Stunden zu verlängern und erklärt darauf weiterhin, ich zitiere "nach Ablauf dieser, letzten, Frist werde ich über eine mögliche Unionsexekution entscheiden, sofern der amtierende Premierminister die Aufgaben hier nicht mehr leisten kann/will."

21. Oktober 2008, 18.00 Uhr: Die Bewerberfrist ist erneut ohne Kandidat abgelaufen, ich erkläre, dass ich als Premierminister zurücktrete und auch den Sitz im Unionsrat nicht mehr wahrnehmen werde. Danach habe ich den Unionspräsidenten gebeten, er solle die Unionsexekution über die WI beim Unionsrat beantragen.

21. Oktober 2008, 22.40 Uhr: Der Unionspräsident weist mich auf die Fortführung meiner Amtsgeschäfte hin, und erwähnt, ich zitiere: "also sollte es ihnen tatsächlich nicht möglich sein das Amt auszuführen, würde ich sehr darum bitten das hier auch ordentlich zu begründen, damit ich über eine Unionsexekution auch ordentlich entscheiden kann."

22. Oktober 2008, 00.30 Uhr: Der (damalige) Präsident des Unionsrates Herr Dr. Dr. des. Fabian Montary weißt den Unionspräsidenten daraufhin, dass, ich zitiere "Bei anderen Ländern wäre die Unionsexekution bereits lange in der Verhandlung. Ich empfinde Ihr Unterlassen als unnötigen Aufschub einer Rückführung der Westlichen Inseln in normale Verhältnisse."

22. Oktober 2008, 17.39 Uhr: Ernennung von Frau Bianca Böhm zur "Landesministerin mit besonderen Aufgaben" mit der Maßgabe, die Amtsgeschäfte der Westlichen Inseln bis zur Ernennung des neuen Premierministers zu führen. Ich räume in diesem Zusammenhang ein, den Fehler gemacht zu haben, Frau Böhm nicht zur stellvertretenden Premierministerin ernannt zu haben. Um 17.52 Uhr bedankt sich der Unionspräsident für die erfreuliche Entscheidung, Frau Böhm als Ministerin einzuberufen und der Unionsratspräsident dafür, dass die WI mit Frau Böhm weiterhin im Unionsrat vertreten sind.

22. Oktober 2008, 17.58 Uhr: Erneute Ausschreibung des Premierministerpostens durch den Wahlleiter Connor, Frist bis zum 07. November 2008. Wenig später gibt Herr Patrick Behrens-Nilsson seine Kandidatur bekannt.

24. Oktober 2008, 15.45 Uhr: Nach dem Rücktritt des MdUP Frohn, erklärt der Vorsitzende der FLA, Herr Prof. Dr. Rousseau-Mason, dass ich als Nachrücker benannt wurde.

27. Oktober 2008, 13.00 Uhr: Ernennung und Vereidigung zum Mitglied des 26. Unionsparlamentes

Somit war eine verfassungsgemäße (gemäß Artikel 35 Abs. 2 der Landesverfassung der WI) Weiterführung meiner Amtsgeschäfte als Premierminister des Unionslandes Westliche Inseln nicht mehr möglich.

7. November 2008: Die Bewerberfirst ist abgelaufen, der Wahlleiter Connor lässt sich mehrere Tage nicht mehr blicken und kommt seiner Aufgabe als Wahlleiter nicht mehr nach.

12. November 2008: Die Landesministerin Böhm "ernennt" Herrn von Kurzschluss zum neuen Wahlleiter

13. November 2008: Die Wahl beginnt, dank der tatkräftigen Hilfe von Herrn von Kurzschluss. Der Unionspräsident Connor hüllt sich weiter in Schweigen, weshalb er die Wahl selbst nicht fristgemäß eingeleitet hat.

17. November 2008, 17.04 Uhr: Der neue Wahlleiter verkündet das Ergebnis, Herr Behrens-Nilsson erhielt nicht die erforderliche Zahl der Stimmen um gewählt zu werden.

18. November 2008, 14.28 Uhr: Der Unionspräsident beantragt (endlich) die Unionsexekution über die Westlichen Inseln.

Sie sehen meine Damen und Herren, da ich laut Landesverfassung der WI bereits seit dem 27. Oktober nicht mehr als Premierminister tätig sein durfte und dies auch der Unionspräsident bereits am 24. Oktober mitgeteilt bekam, liegen die Versäumnisse nicht in meinem Verschulden.
Auch kann man es mir nicht in die Schuhe schieben, dass der einzige Kandidat nicht gewählt wurde. In diesem Zusammenhang verwehre ich mich entschieden dagegen, verantwortungslos gehandelt und mein Land "verraten" zu haben.

Vielen Dank

Edit sagt, ich mache nur Tippfehler, keine Rechtschreibfehler

[Joeli Veitayaki]

nachdem keiner hier darauf reagiert hat, möchte ich hinzufügen, dass Frau Böhm nicht mehr zur Verfügung steht, sie ist quasi zurückgetreten. Somit ist absolute Eile geboten.

[Palin Waylan-Majere]

Ich habe das Gebot zur Eile bereits registriert und die Aussprache verkürzt.

[Kreittmayr]

Mich persönlich interessiert der Wahlkampf auf den WI nicht besonders, deshalb wäre es auch nicht schlecht, ihn hier heraus zu halten. Freistein wird die Exekution unterstützen, vorbehaltlich der Präsident beantwortet die ausstehenden Fragen.

[Sean William Connor]

Meine Damen und Herren,

ich werde ab dem Zeitpunkt der Verhängung mit den Bürgerinnen und Bürgern der Westlichen Inseln über einen Unionskommissar sprechen. Ich habe persönlich für mich zwei Personen angedacht, die diese Aufgabe übernehmen könnten und an welche ich sie deligieren würde. Das wäre Herr Marker, als engagierter Neubürger, den man so den Einstieg vereinfachen würde oder Frau Böhm, die das bisher als Ministerin gemacht hat.

[Joeli Veitayaki]

da sieht man mal wieder wie aufmerksam der Herr Unionspräsident ist :rolleyes:
Frau Böhm ist (so gut wie) nicht mehr im Lande. Und wie sie einen Neubürger derart überfahren können ist schon bedenklich.

[Sean William Connor]

Original von Joeli Veitayaki
da sieht man mal wieder wie aufmerksam der Herr Unionspräsident ist :rolleyes:
Frau Böhm ist (so gut wie) nicht mehr im Lande. Und wie sie einen Neubürger derart überfahren können ist schon bedenklich.

Das mit Frau Böhm habe ich gerade gelesen. Nunja.
Statt überfahren würde ich eher von einbinden sprechen. Aber die Personal Debatte ist zweitrangig. Der Unionskommissar hat die Aufgabe das Land aus der Unionsexekution zu führen und der Aufwand besteht größtenteils darin Neuwahlen einzuleiten. Ich glaube auch, dass auch Sie nicht besonders viel Engagment und intellektuelles Vermögen in Ihre Aufgabe gesetzt haben.

[Joeli Veitayaki]

nun, einen großen Fehler habe ich sicherlich gemacht, nämlich dass ich Ihnen die Wahlleitung übertragen hatte. Es gibt durchaus neutrale Persönlichkeiten die nicht in das Land als deren Bewohner direkt involviert sind. Ich würde da Herrn von Kurzschluss empfehlen.

[Sean William Connor]

Original von Joeli Veitayaki
nun, einen großen Fehler habe ich sicherlich gemacht, nämlich dass ich Ihnen die Wahlleitung übertragen hatte. Es gibt durchaus neutrale Persönlichkeiten die nicht in das Land als deren Bewohner direkt involviert sind. Ich würde da Herrn von Kurzschluss empfehlen.

Ja. Super. Danke für die Mitteilung. *gähn*