Anfrage 2008/68 an die Unionsregierung (Westliche Inseln)

[Palin Waylan-Majere]

Die Vertreterin der Westlichen Inseln hat folgende Anfrage an die Unionsregierung gerichtet:

Thema: Haushalt der Union

Frage: Warum wurden die o. g. Vorschriften nicht eingehalten?

Frage: Warum werden im Haushaltsplan der Union keine Ausgaben für die diversen Ministerien aufgeführt? Wer zahlt die Kosten für die Streitkräfte, Anschaffungen von militärischem Gerät, trägt die Kosten für Auslandsreisen, ect. pp?

Frage: Warum werden keine Personalausgaben für Botschafter der DU aufgeführt?

Frage: Wann und wo wurde die Unionsförderagentur eingerichtet? Warum schlägt sich das im Haushalt der Union nicht nieder?

Frage: Wieso schlägt sich das nicht im Haushalt der Union nieder?

Frage: Wird die Unionsregierung aufgrund der obigen Ausführungen/Anfragen den Unionshaushalt überarbeiten und rechtskonform neu einreichen?

Die Unionsregierung hat nun 7 Tage Zeit zur Beantwortung.

[SRM]

Zu Frage 1: Die Quartalsvorschriften entstammen der Zeit des alten Kontensystems. Zur besseren Transparenz werden monatliche Haushalte erstellt. Dieser wurde für den September bereits vorgelegt und auch verabschiedet, den Oktoberhaushalt diskutiert die Koalition intern, sobald die Daten vollständig sind. Ich bin optimistisch, den Oktoberhaushalt im Laufe des heutigen Tages abschließen zu können.

Zu Frage 2: Den ersten Teil dieser Frage kann ich nicht nachvollziehen. Die Kosten für die Minister sind als Posten aufgeführt. Dieser war im September allerdings erhöht, da die Kanzlerin Heidenberg die Gehälter weiterhin ausbezahlt hat, unabhängig davon ob bereits entlassen oder zurückgetreten. Dieses Loch ist kalkulatorisch als geplante Einnahme vorgesehen, allerdings ist, wie am Beispiel Kramer-Ruf, auch die Möglichkeit gegeben, dass diese als Sunk Costs bilanziert werden dürften. Die restlichen Punkte, die Sie ansprechen, werden nicht zahlungswirksam.

Zu Frage 3: Das Diplomatische Corps befindet sich derzeitig im Wiederaufbau. Wie ich öffentlich bereits angekündigt hatte, werde ich eine finanzielle Konsolidierung des DC im Oktoberhaushalt vornehmen. Auch ist zu prüfen, ob Botschafter in der Heidenberg-Ära bezahlt wurden bzw. wem noch wieviel Geld zusteht. Wirklich transparent ist das nicht, aber im dann vorgelegten Oktoberhaushalt wird dieser Umstand korrigiert sein.

Zu Frage 4: Diese untersteht wie im Gesetz beschrieben dem Kanzleramt, entsprechend wurde kein Personal für diesen Posten aufgebaut. Anträge auf Förderung sind beim Kanzleramt nicht eingegangen, entsprechend gibt es den Bilanzposten nicht.

Zu Frage 5: Analog zu Frage 4 wurden diese Positionen nicht besetzt, um den Steuerzahler zu entlasten.

Zu Frage 6: Nein, der Haushalt ist rechtskonform. Haushaltsposten, für die keine Ausgaben oder Einnahmen zu verzeichnen waren, können entfallen.

[SRM]

Gibt es noch Fragen?

[Bianca Böhm]

Es entstehen nur Personalkosten, keine Sachkosten?

[SRM]

Original von Bianca Böhm
Es entstehen nur Personalkosten, keine Sachkosten?

Das ist richtig, Sachkosten werden nicht zahlungswirksam und entsprechend nicht bilanziert.

[Bianca Böhm]

Aha.......

Keine weiteren Fragen.... lohnt sich nicht. Danke!

[SRM]

Original von Bianca Böhm
Aha.......

Keine weiteren Fragen.... lohnt sich nicht. Danke!

*zieht irritiert eine Augenbraue hoch*

[Bianca Böhm]

Sie wollen sich nicht ernsthaft hier mit mir über die Frage "Wieso werden Sachkosten nicht zahlungswirksam, wo doch der Begriff "Kosten" eine Zahlung suggeriert?" streiten wollen? Ich jedenfalls nicht, weil das müßig ist.

[SRM]

Original von Bianca Böhm
Sie wollen sich nicht ernsthaft hier mit mir über die Frage "Wieso werden Sachkosten nicht zahlungswirksam, wo doch der Begriff "Kosten" eine Zahlung suggeriert?" streiten wollen? Ich jedenfalls nicht, weil das müßig ist.

Wir müssen ja zwischen zahlungswirksamen und nicht-zahlungswirksamen Kostenblöcken unterscheiden. Einen anderen pragmatischen Ansatz gibt es nicht.