Antrag 2008/11/20 Kommunalreformgesetz

[Michael Schneider]

Nein ich werde dagegen stimmen, solange sie mir nicht vorlegen können diese dann entsprechend zu bestzen. Sonst sehe ich nämlich keinen Sinn in der Reduzierung. Dann kann die Ausgestaltung auch so bleiben wie sie ist. Rumändern um des Änderns willen mag ich nicht.

[Rincewind]

Sehen sies so. 14 sind leichter zu besetzen als 24, auch wenn sie immernoch utopisch hoch sind.

Daher ein Fortschritt.

[Michael Schneider]

Es ist kein Fortschritt, wenn nicht mal EINER echt besetzt werden kann. Das ist Kosmetik.

[Rincewind]

Original von Michael Schneider
Es ist kein Fortschritt, wenn nicht mal EINER echt besetzt werden kann.

Ich auf Firsten.

Das ist Kosmetik.

Ist es im Prinzip alles, was wir nur zur Ausgestaltung tun.

[Jonathan Buren]

Da die Idee einer Bezirksversammlung von mir stammt, ist es wohl kaum ueberraschend, dass ich dieses Projekt unterstuetze. Die Kommunalreform in diesem Rahmen hatte ich ja angesprochen. Damit wir die Vorteile, die ich mir von einer Bezirksversammlung verspreche, frueher sehen, waere ich allerdings dafuer, die Anzahl der Bezirke auf 10 herabzusenken. Selbst das ist noch eine hohe Zahl, allerdings ist es durchaus plausibel, dass diese Anzahl irgendwann errreicht wird.
Ich habe gerade nicht die Zeit, nach unserem Wahlrecht auf Kommunalebene zu suchen: Haben wir dort ein Herausforderungsprinzip? Was passiert bei einem Unentschieden? Wenn die Wahlen auf dieser Ebene wichtiger werden, muessen wir sicherstellen, dass wir das Wahlsystem angepasst haben, damit das System funktionsfaehig ist.

[Michael Schneider]

Schon wenn zwei aktive Bürger in Mixoxa wohnen wollen ist das doof. Da muss entweder einer umziehen oder er darf, obwohl aktiv an sich, nicht mehr abstimmen in der Versammlung...

[Rincewind]

Diese Reform ist nicht an eine Organreform gekoppelt.

Die Regierung wird den Antrag bis zum Wochenende überarbeiten.

[Rincewind]

Nach den Aussagen im Herrenhaus, reicht die Regierung folgende Änderung des Antrages ein, bei dem lediglich 8 Regionen vorgesehen werden:

Kommunalreformgesetz

§1 Die Anlagen 1 und 2 des Imperialgesetz über die Kommunen (IKommG) werden durch folgende ersetzt:

• Anlage 1
  Einteilung der imperianischen Kommunen
  
  Imperialstadt
  1. Mixoxa
  
  Imperialbezirke (Hauptstadt)
  2. Swetenküste (Nusteria)
  3. Steinwaldt (Fuxfell-Veredelstein)
  4. Falkenküste (Kapstadt)
  5. Nasse Felder (Sobarban)
  6. Hügelland (Delamur)
  7. Südkant (Wegenstein)
  8. Firsten (Neu-Falkenstein)
  
  Anlage 2
  Kommunale Gliederungskarte
  

§2 Die Änderungen treten mit ihrer Verkündung in Kraft

[Michael Schneider]

Findet sowieso nicht meine Zustimmung...aber egal. Meldet sich innerhalb von 48 Stunden niemand lasse ich abstimmen.

[Rincewind]

Darf ich erfahren wieson nicht? Eine Verkleinerung von 24 auf 8 müsste doch ihrem Realitätssinn eher entsprechen.