Antrag 2008/11/17 dynamischeren Führung

[Michael Schneider]

Antrag der Imperialregierung:

Verfassungsänderungsgesetz zur dynamischeren Führung

§1 der Artikel 14 der Verfassungsurkunde der Republik Imperia wird wie folgt neu gefasst:

Artikel 14
Wahl des Imperialkanzlers

Der Imperialkanzler wird in allgemeiner, freier, geheimer und gleicher Wahl von allen Imperialbürgern auf drei Monate gewählt. Zur Wahl kann jeder Imperialbürger kandidieren. Wiederwahl ist zulässig. Der Imperialkanzler wird nach der Wahl vom Sekretär des Herrenhauses nach Annahme des Abstimmungsergebnisses durch den Kandidaten zur Wahl des Imperialkanzlers ernannt.
Er schwört bei seinem Amtsantritt einen Eid, die Verfassungsurkunde zu ehren und in Übereinstimmung mit derselben und den Imperialgesetzen zu handeln.

§2 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt nach seinem Beschluss durch das Herrenhaus am Tag seiner Kundmachung im Imperialgesetzblatt in Kraft.

Ich erteile dem Imperialkanzler das Wort zur Antragsbegründung und eröffne danach die Aussprache.

[Rincewind]

Die Begründung ist folgende. Wir haben derzeit eine Amtszeit von 4 Monaten. Ein langer Zeitraum. Regierungsprojekte dauern nicht so lang an und die konstelationen im Herrenhaus sind auch schwankend.

Eine Verkürzung der Amtszeit bringt durch Wahlen mehr politischen Diskurs. Regierungen sind geneigt aktiver zu handeln da die Amtszeit kürzer ist als wenn sie frisch gewählt auf sich warten lassen und es finden sich durch kürzere Perioden eventl. mehr Kandidaten, die sich vor längerer Bindung an das Amt abschrecken.

Ich würde sogar 2 Monate vorschlagen, wenn das im Haus anklang findet.

[Michael Schneider]

Der Imperialkanzler wird nach der Wahl vom Sekretär des Herrenhauses nach Annahme des Abstimmungsergebnisses durch den Kandidaten zur Wahl des Imperialkanzlers ernannt.

Dieser grauenvolle Satz sollte mal sinnvoll ersetzt werden in etwa:

Nachdem der Kandidat seine Wahl angenommen hat wird er vom Sekretär des Herrenhauses zum Imperialkanzler ernannt.

3 Monate sind schon verdammt kurz, wenn man nur mal sieht dass viele eben schon nen Monat brauchen um in Fahrt zu kommen. Außerdem ist diese Frist weniger eine Frist um eine Amtszeit zu begrenzen doch mehr inzwischen jemanden zu 4 Monaten Aktivität zu zwingen bzw. irgendwen im Amt zu halten, weil Kandidaten rar gesät sind.

[Rincewind]

Es wurde nur die Monatszahl geändert, der Rest ist wie er derzeit in der Verfassung steht. Ich übernehme bei der Gelegenheit gerne ihren Verbesserungsvorschlag.

Was die Zahl der Monate angeht, so glaube ich nicht, dass sich jemand zu einer längeren Amtszeit zwingen lässt, wenn er diese nicht absolvieren will. Im Gegenteil, ich würde mir eher überlegen das Amt zu unternehmen wenn es nur 2 Monate fixiert.

Außerdem, was heisst einen Monat in Fahrt zu kommen, bei manchen die in Fahrt kommen müssen muss man ganze Amtszeiten warten bis sich was tut. In zwei Monaten lassen sich locker 1-2 Projekte unterbringen. Wenn man mehr umsetzen will, kann man sich jederzeit erneut aufstellen lassen.

[Michael Schneider]

Realität, Herr Mason. Wir leben hier nicht in unseren Wunschvorstellungen, sondern wir müssen uns dem stellen was ist. Und solche Leute, wie sie sich wünschen kann man an einer Hand in der Union abzählen.

[Rincewind]

Welche Leute meinen sie denn Herr Schneider? Wer steht denn bei 4 Monaten zur Verfügung, aber nicht bei 2?

Eben Realität, Herr Schneider. Die Realität ist, dass bei vielen nicht abzusehen ist ob sie in 4 Monaten überhaupt noch aktiv sind.

Ich kann auch nicht sagen, ob ich eine komplette zweite Amtszeit durchziehen kann oder ob ich mich zu Gunsten von Familie wieder zurückziehen sollte.

Zwei Monate sind deutlich überschaubarer.

[Michael Schneider]

Und wir ätten hier Dauerwahlkampf oder noch shclimmer Rumgeschubse wers denn als nächstes werden soll...

[Rincewind]

Wahl"kampf" wäre in Imperia tatsächlich etwas neues. Wenn dieses Gesetz das auslöst wäre das doppelt so sinnvoll.

[Michael Schneider]

Ich sehe darin nichts sinnvolles. Nur Zersplitterung, Agressionen und kleinliche Zwietracht.

[Rincewind]

Das meinte ich nicht, sondern, dass für einen echten Wahlkampf im Prinzip ein Gegenkandidat vorhanden sein muss.