[Verfassungsreform 2008] Ausschuss B: Regierungssystem: Präsidialrepublik oder parlamentar. System?

[Michael Schneider]

Nein ich mißverstehe nicht. Das eine Person nur in einem unionsland wählbar ist läßt sich an den Wohnsitz binden und ebenso werden die Bürger ihre Abgeordneten danach wählen was sie für das Land getan haben oder tun können. Es aber an ein zwingend erforderliches Amt zu binden ist Unrecht, da damit höchstens Filz und Korruption gefördert werden.

[Rincewind]

Original von Michael Schneider
Nein ich mißverstehe nicht. Das eine Person nur in einem unionsland wählbar ist läßt sich an den Wohnsitz binden und ebenso werden die Bürger ihre Abgeordneten danach wählen was sie für das Land getan haben oder tun können. Es aber an ein zwingend erforderliches Amt zu binden ist Unrecht, da damit höchstens Filz und Korruption gefördert werden.

Das können wir aber in Imperia für uns aus machen und Freistein, den Freisteinern überlassen. Wenn es gegen die Verfassungsgrundwerte verstoßen sollte, dann wird das Unionsgericht sich sicherlich auch noch damit beschäftigen.

[Michael Schneider]

Es betrifft alle Bürger der Union. Schließlich möchte man vielleicht auch mal umziehen aufgrund von Beruf, Ehe oder ähnlichem.

Ein Land, dass hier eine Timokratie der Amtsinhaber einführen will, gräbt an den Grundmauern der Demokratie.

[Rincewind]

Da der Wunsch nach parlamentarischem Kanzler, sowie keiner Präsidialrepublik hoch ist, schlage ich folgende Reform vor, die das sinnlose Amt des Unionspräsidenten einspart ohne darauf ganz zu verzichten.

Der Unionsratspräsident übernimmt die Funktionen des Unionspräsidenten.

[Sean O'Sullivan]

Ich dachte, wir haben uns auf eine Zusammenlegung der Kammern geeinigt?

[Rincewind]

In welchem Fall die Funktion auf den Präsidenten der Unionsversammlung übertragen werden kann.

Der Grundgedanke ist jedoch derselbe.

[Kreittmayr]

Ich stimme dem zu.

[Helen Bont]

Ich nicht. So wie sich mir die Diskussion darstellt, wird die Machtbalance radikale zu Gunsten der Unionsländer verschoben, 7 von 13 Abgeordneten in der Unionsversammlung sind Direktmandate, die auch durch die Länderregierungschefs gestellt werden können. Die Unionsländer übernehmen damit faktisch die Kontrolle über das Unionsparlament und die Regierungsbildung auf Unionsebene. Dann kann man die Union aber gleich in eine Föderation umwandeln, bei der statt einer Unionsversammlung ein "Rat der Regierungschefs" über die letzten Reste der Zusammengehörigkeit der Länder bestimmt, ein "Beauftragter" vertritt die diese Konföderation nach Innen und Außen, und wir hätten eingespart: Unionsrat und Unionsparlament, die Unionsregierung samt Unionskanzler und der Unionspräsident würde die Stellung des kompetenzlosen "Beauftragten" übernehmen. Dann wären eine Menge Leute freigestellt, sich mit Elan und Tatkraft um die Ausgestaltung und der Weiterentwicklung der Länder zu kümmern, und alle wären glücklich und zufrieden - und wenn sie nicht gestorben sind, dann schmoren sie noch heute in ihrem eigenen Länderbratensaft.

[Joseph A. Gladstone]

Und wenn man sich auf 14 Mandate einigt?

[Michael Schneider]

Es sollen schlicht und einfach nur NICHT-Regierungsmitglieder wählbar sein (bzw. sie müssen nach der Wahl Regierungsamt auf jeden Fall niederlegen im Unionsland) und alle ohne Pflicht in einer Regierung gesessen zu haben kandidieren dürfen in den Ländern und alle sind zufrieden.