Konferenz: Verfassungsreform 2008

[Rincewind]

Original von SRM

Aber bitte öffentlich einsehbar, damit ggf. frühzeitig externer Input berücksichtigt werden kann.

Es wird nur der Konsensinhalt, der hier diskutiert wurde in Form gebracht.
Das wären:

- Unionsversammlung statt Paralement und Rat. 7 Landesvertreter, die die Länder selbst bestimmen. 4 oder 6 unionsweit gewählte Mandate.
- Referendum bei Verfassungsänderung mit min. 50% Beteiligung und Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Soweit hab ich den Minimalkonsens bisher erfasst.

Sobald das in Antragswürdiger Form ist, wird das hier wieder öffentlich hingelegt und wieder diskutiert... anschließend kann das dann von der Unionsregierung eingebracht werden.

[SRM]

Original von Rincewind

Es wird nur der Konsensinhalt, der hier diskutiert wurde in Form gebracht.
Das wären:

- Unionsversammlung statt Paralement und Rat. 7 Landesvertreter, die die Länder selbst bestimmen. 4 oder 6 unionsweit gewählte Mandate.
- Referendum bei Verfassungsänderung mit min. 50% Beteiligung und Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Soweit hab ich den Minimalkonsens bisher erfasst.

Sobald das in Antragswürdiger Form ist, wird das hier wieder öffentlich hingelegt und wieder diskutiert... anschließend kann das dann von der Unionsregierung eingebracht werden.

Mindestens 6 in der Union gewählte Mandate. Dann bitte ich um Zugang zum Konferenzzimmer, damit auch die Union bei der Antragserstellung mitwirken kann.

[Rincewind]

Du musst dich schon entscheiden, von mir aus kann auch die Union einen Leitantrag entwickeln:

"Richtig. Mir fehlt aber etwas das juristische Fingerspitzengefühl für derlei Formulierungen."

Ihr dürft das nicht falsch verstehen, es geht darum einen ersten Entwurf festzuhalten, an dem dann hier weiter im Detail Wort für Wort gearbeitet werden kann. Wer den ersten Entwurf macht ist mir im Grunde egal.

[Kreittmayr]

Ja, das ist korrekt. Wir haben nicht die Absicht, irgendetwas in unabänderlich feste Formen zu gießen und das dann direkt durchs Parlement zu peitschen. Wir werden einem Gesetzesvorschlag erstellen, und dieser kann dann nach Lust und Laune auf der Konferenz hier diskutiert, zerflückt und umgeschrieben werden. Ich persönlich denke, es wäre leichter, wenn man das wenige Persoen vorbereiten lässt, da es sonst zu langwierig und aufwendig wird. Mir persönlich macht es dann nichts aus, sollte sich auf der Konferenz größerer Änderungsbedarf ergeben. Dann kann man das wenigstens alles kompakt direkt am Text diskutieren.

[SRM]

Original von Kreittmayr
Ja, das ist korrekt. Wir haben nicht die Absicht, irgendetwas in unabänderlich feste Formen zu gießen und das dann direkt durchs Parlement zu peitschen. Wir werden einem Gesetzesvorschlag erstellen, und dieser kann dann nach Lust und Laune auf der Konferenz hier diskutiert, zerflückt und umgeschrieben werden. Ich persönlich denke, es wäre leichter, wenn man das wenige Persoen vorbereiten lässt, da es sonst zu langwierig und aufwendig wird. Mir persönlich macht es dann nichts aus, sollte sich auf der Konferenz größerer Änderungsbedarf ergeben. Dann kann man das wenigstens alles kompakt direkt am Text diskutieren.

In Ordnung, so lang kann ich warten.