[Aussprache] 2008/63 Gesetz zur Wiedereinführung der Rotation im Unionsrat (Imperia)

[Rincewind]

Also eine Art ungleichgewichtete Doppelspitze mit dem letzten Wort beim Vorsitzenden.

[Fabian Montary]

Genau, stellen Sie sich das so vor.

[Rincewind]

Das klingt gut. Ich werde den Antrag überarbeiten.

[Fabian Montary]

Herr Mason, wann dürfen wir mit der Änderung rechnen?

[Bodo von Kurzschluss]

*Sitzt auf der Zuschauertribüne und fragt sich schon die ganze Zeit, warum dieser Antrag ein Gesetz sein soll, obwohl es sich doch nur um eine Änderung der GO handelt, die keiner Gesetzesform bedarf.*

[Rincewind]

Original von Fabian Montary
Herr Mason, wann dürfen wir mit der Änderung rechnen?

Bis Freitag.

[Hajo Poppinga]

Original von Bodo von Kurzschluss
*Sitzt auf der Zuschauertribüne und fragt sich schon die ganze Zeit, warum dieser Antrag ein Gesetz sein soll, obwohl es sich doch nur um eine Änderung der GO handelt, die keiner Gesetzesform bedarf.*

*hat den gleichen Gedankengang*

[Fabian Montary]

Können die unbeteiligten bitte weniger denken hier im Rat?! Danke.

[Palin Waylan-Majere]

Wir könnten bei der Gelegenheit gleich noch § 7 der GOUR neufassen:

§ 7 Dauer von Aussprachen und Abstimmungen
(1) Aussprachen sind für mindestens fünf Tage geöffnet. Der Präsident kann, wenn besondere Eile dringend geboten ist, das Verfahren angemessen verkürzen.
(2) Abstimmungen sind für mindestens fünf Tage geöffnet. Der Präsident kann, wenn besondere Eile dringend geboten ist, das Verfahren angemessen verkürzen.
(3) Die Abstimmung kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Stimmen abgegeben wurden oder eine Mehrheit feststeht.

(4), (5) und (6) entfallen.

[Bianca Böhm]

Ich bin gegen ein Verkürzungsrecht. Das fordert/fördert nur wieder Begründungen und Debatten darum, ob es wirklich angemessen ist. Und eine Verkürzung der Wahl-/Abstimmungsdauer ergibt sich sowieso, wenn alle Stimmen vorzeitig abgegeben wurden. Wenn nicht, muss man den Abgeordneten die Chance lassen, ihre Stimme zum Ausdruck zu bringen, auch wenn bereits ein unumstößliches Ergebnis erzielt wurde.