[Aussprache] Rederecht in UP und UR

[Michael Schneider]

Ich finde es nur etwas merkwürdig dass man sich daran so aufhängt, dass dann ein paar mehr Leute mitreden könnten, wenn sie wollten (was sie vermutlich eh nicht nutzen), obwohl ihr nach wie vor alles entscheiden könnt was ihr wollt...

[Fabian Montary]

Die Diskussionen werden schlichtweg unübersichtlich, wie man exemplarisch an Ihren unkonstruktiven Einwürfen sieht.

[Hajo Poppinga]

Original von Fabian Montary
Ich gebe Ihnen jederzeit gern das Wort im Rat, Herr Professor Poppinga, aber so manchen möchte ich nicht in den geweihten Hallen begrüßen wollen...

In der Tat und bisher kann ich mich auch nicht erinnern, wann anderen Kollegen das Wort verwehrt wurde. Es handelt sich hier doch etwas um eine Phantomdiskussion.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga
In der Tat und bisher kann ich mich auch nicht erinnern, wann anderen Kollegen das Wort verwehrt wurde. Es handelt sich hier doch etwas um eine Phantomdiskussion.

Die Forderung einer Gleichstellung kann ich aber durchaus nachvollziehen. Daher mein Kompromissvorschlag.

[Joeli Veitayaki]

Es ist schon ein Unterschied, ob jeder UR-ler einfach dazwischenquatschen darf, oder ob man schön "bitte bitte" machen muss. Letzteres halte ich für beide Häuser für angemessen.

[Fabian Montary]

Dann aber bitte auch ein Gentlemen's Agreement, dass die Unionsparlamentarier dann nicht mehr vom Blockadeunionsrat sprechen, wenn Sie sich hier nicht mehr frei artikulieren dürfen... Ich sehe hier im Parlament keine Diskussion, die von den Ratsmitgliedern zerredet wurde, eher von Regierungsmitgliedern, die in diesem Falle auch Parlamentarier sind, bei Ratsdebatten. Eher im Gegenteil, das, was die Ratsmitglieder in diesem Gremium von sich geben, findet in der Regel gar keine Beachtung...

[Joeli Veitayaki]

das was manche von sich geben, wird oft auch nicht beachtet, egal wo sie sind

[Rincewind]

Ich möchte die Herren Parlamentarier vielleicht noch darauf hinweisen, dass es nicht nur um eine Änderung der Geschäftsordnung geht:

Artikel 28 - Stellungnahme des Unionspräsidenten und der Unionsregierung
(1) Ein Mitglied des Unionsparlaments kann jederzeit die Stellungnahme des Unionspräsidenten und jedes Mitgliedes der Unionsregierung zu einer Anfrage verlangen.
(2) Der Unionspräsident, die Mitglieder des Unionsrates und die Mitglieder der Unionsregierung sowie ihre Beauftragten haben in allen Sitzungen des Unionsparlaments das Rederecht. Sie müssen jederzeit gehört werden.

[Michael Schneider]

Original von Fabian Montary
Eher im Gegenteil, das, was die Ratsmitglieder in diesem Gremium von sich geben, findet in der Regel gar keine Beachtung...

Na sehen Sie...warum sollten Sie also Angst haben dass es Unionsparlamentariern im UR besser ergeht?

Rincewind

Ist bekannt. Darum mein vereinfachter Vorschlag dass der UR das erstmal in seiner GO regelt und wir auf die Verfassunsgreform ansonsten warten.

[Fabian Montary]

Ihre Argumentation hat noch weniger Struktur als sonst, Herr Schneider...