[Aussprache] Rederecht in UP und UR

[Fabian Montary]

Ich höre die Antiföderalisten schon wieder vom Blockadeunionsrat singen. Meinethalben, aber dann nicht beschweren, wenn der Unionsrat dagegen ist... Ferner sollten da aber auch Regierungsmitglieder beinhaltet sein.

[Montgomery Scott]

Nun, da gegenwärtig alle UR-Mitglieder uneingeschränktes Rederecht im UP haben, wäre es ja möglich, dass hier im Vorfeld die Mehrheitsfähigkeit des Vorschlags geklärt wird.

Die Unionsregierung in ihrem Rederecht zu beschränken, halte ich wiederum nicht für sinnvoll, da diese ja durchaus zur Gesetzgebung Stellung beziehen sollen und dabei eine Beschränkung auf eine der beiden Kammern nicht sinnvoll ist.

[Fabian Montary]

Es ist nunmal faktisch so, dass die Mitglieder der Regierung den Fortgang im Unionsrat eher stören, als denn konstruktiv beiträgt.

[Montgomery Scott]

Naja, damit müssen UP und UR wohl gleichermaßen leben Im Extremfall besteht ja durchaus die Option, einem störenden Minister das Rederecht zu entziehen.

[Hajo Poppinga]

Ich denke, die gegenwärtige Regelung hat durchaus ihren Sinn - wenngleich ich es manchmal begrüßte, wenn es uneingeschränktes Rederecht für UP-Mitglieder auch im UR gäbe.

[Fabian Montary]

Ich gebe Ihnen jederzeit gern das Wort im Rat, Herr Professor Poppinga, aber so manchen möchte ich nicht in den geweihten Hallen begrüßen wollen...

[Michael Schneider]

Mir reicht es völlig wenn der UR in seiner geschäftsordnung den Unionsparlamentariern uneingeschränktes Rederecht erteilt. Angesichts der Reformbestrebungen auf unsere Häuser wäre es eher nicht sinnvoll das jetzt per Verfassungsänderungsgesetz abzuhandeln. Das würde zu lange dauern. Der Unionsrat kann das aber schnell selbst regeln und alle sind zufrieden.

[Fabian Montary]

Dann haben wir mehr Unionsparlamentarier im Rat als tatsächlich Ratsmitglieder, dem kann ich nichts abgewinnen...

[Michael Schneider]

Original von Fabian Montary
Dann haben wir mehr Unionsparlamentarier im Rat als tatsächlich Ratsmitglieder, dem kann ich nichts abgewinnen...

Es geht um Rederecht. Abstimmen tut ihr doch immer noch so.

[Fabian Montary]

Natürlich geht es um Rederecht, was denn auch sonst? Wollen Sie mich für dumm verkaufen?