Konferenz: Verfassungsreform 2008

[Kreittmayr]

Frage zum allgemeinen Vorgehen bei der Umsetzung etwaiger Ergebnisse.

Es gibt zwei Möglichkeiten: einen umfassenden Gesamtentwurf erstellen, oder aber schrittweise die Einzelergebnisse umsetzen, soweit sie getrennt von anderen Ergebnissen umsetzbar sind.

Ich persönlich würde mich für zweiteren Weg aussprechen, zum einen, weil dies eher Ergebnisse zeitigt, zum anderen, weil es ein langer Weg bis zu einem Gesamtentwurf ist und man nicht risikieren sollte, dass dieser am Ende scheitert, weil bestimmte Teilaspekte ungeliebt sind.

[Sean O'Sullivan]

Original von Kreittmayr
Frage zum allgemeinen Vorgehen bei der Umsetzung etwaiger Ergebnisse.

Es gibt zwei Möglichkeiten: einen umfassenden Gesamtentwurf erstellen, oder aber schrittweise die Einzelergebnisse umsetzen, soweit sie getrennt von anderen Ergebnissen umsetzbar sind.

Ich persönlich würde mich für zweiteren Weg aussprechen, zum einen, weil dies eher Ergebnisse zeitigt, zum anderen, weil es ein langer Weg bis zu einem Gesamtentwurf ist und man nicht risikieren sollte, dass dieser am Ende scheitert, weil bestimmte Teilaspekte ungeliebt sind.

Korrekt. So sehe ich das auch.

[SRM]

Original von Sean O'Sullivan

Korrekt. So sehe ich das auch.

Ich auch.

[Kreittmayr]

Gut. Es scheint sich ja abzuzeichnen, dass in Bezug auf die Parlamentsreform ein Konsens quasi im Raum steht, der m.E. zu seiner Umsetzung auch erst einmal keine weiteren Ergebnisse, wie z.B. in Bezug auf die Kompetenzverteilung, braucht. Man könnte also daran gehen, diesen Teil der Reformen schon einmal zu kodifizieren, nicht?

[SRM]

Original von Kreittmayr
Gut. Es scheint sich ja abzuzeichnen, dass in Bezug auf die Parlamentsreform ein Konsens quasi im Raum steht, der m.E. zu seiner Umsetzung auch erst einmal keine weiteren Ergebnisse, wie z.B. in Bezug auf die Kompetenzverteilung, braucht. Man könnte also daran gehen, diesen Teil der Reformen schon einmal zu kodifizieren, nicht?

Richtig. Mir fehlt aber etwas das juristische Fingerspitzengefühl für derlei Formulierungen.

[Fabian Montary]

Solang die Reformen ausgewogen sind, können wir sie auch nach Ende einer Verhandlungsrunde einbringen. Die Kompetenzabgaben bspw. nur der Länder oder nur der Union sollten wir dann allerdings in einem Abwasch erledigen.

[Kreittmayr]

Ja, die Kompetenzneuregelung wäre ein separates Komplettpaket.

Ich denke, vllt. könnte ich in Zusammenarbeit mit dem Herrn Imperialkanzler Rincewind Mason einen Entwurf für die Parlamentsreform zustande bringen. Herr Mason, wären Sie einverstanden?

[Rincewind]

Einverstanden. Ich lasse ein Arbeitszimmer im Palast der Republik herrichten.

[SRM]

Original von Rincewind
Einverstanden. Ich lasse ein Arbeitszimmer im Palast der Republik herrichten.

Aber bitte öffentlich einsehbar, damit ggf. frühzeitig externer Input berücksichtigt werden kann.

[Sean O'Sullivan]

Original von SRM

Aber bitte öffentlich einsehbar, damit ggf. frühzeitig externer Input berücksichtigt werden kann.

Dito.